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Antifa wie weiter? Rückblicke und Ausblicke

Artikel der AlB-Redaktion in AIB 50 / 1.2000 | 21.03.2000

Neulich, bei einer AlB-Redaktionssitzung zum Thema »Antifa-Bewegung: Rückblicke und Ausblicke«:

Anna (35), Lohnarbeiterin: »Als wir vor zehn Jahren Antifa-Arbeit gemacht haben, hatten wir eigentlich etwas ganz anderes im Kopf, als das, was heute unsere Praxis ausmacht: Wir wollten eineradikale gesellschaftliche Veränderung, wir haben uns als Teil einer breiten linken außerparlamentarischen Bewegung gefühlt, und wir dachten, dass die Abwehrkämpfe gegen die rassistische Mobilisierung nur eine Phase von ein paar Jahren sein würde.«

Arthur (30), Wissenschaftler: »Und jetzt finden wir uns in der Situation wieder, dass wir plötzlich mit wenigen anderen die Überreste genau der freiheitlich-demokratischen Grundordnungverteidigen, die wir immer kritisiert haben.«

Paula (25), Studentin: »Genau das frustriert mich aber auch: Ich wollte nie Alibi-Demokratin spielen, wenn die Medien mal wieder nach einem rassistischen Angriff mit der Lupe nach denÜberresten der Zivilgesellschaft suchen. Ich habe immer noch den Anspruch auf radikale gesellschaftliche Veränderungen und will, dass sich das in unserer Praxis wiederspiegelt.«

Anton (32), Handwerker: »Aber in Zeiten, in denen die grundlegenden Werte wie die Wahrung von Menschenrechten, Gleichberechtigung für alle hier Lebenden und Demokratie unter Beschuss sind und von immer weniger gesellschaftlichen Kräften tatsächlich für schützenswert erachtet werden, bleibt uns doch gar nichts anderes übrig, als genau dafür zu kämpfen. Das mag nicht sonderlich radikal sein, aber in der Wahl und der Bandbreite unserer Mittel unterscheiden wir uns ja immer noch von den bürgerlichen Hütern der Zivilgesellschaft.«

Samson (22), Zivildienstleistender: »Mir geht das Gerede von Zivilgesellschaft auf die Nerven. Ich hob Lust auf Demos, coole Aktionen gegen Nazis, und keine Lust darauf, in jeder AlB-Ausgabe den Textbaustein »Bündnisarbeit« zu wiederholen, wenn es keine Bündnispartner mehr gibt.«

Simone (30), Dachdeckerin: »Ich finde noch etwas frustrierend. Mein Eindruck ist, dass wir im AIB gute Informationen und Rechercheergebnisse veröffentlichen, und dass aber im Vergleich zu früher viel weniger praktisch damit gearbeitet wird. Recherche ist doch kein Selbstzweck, sondern soll eine Bewegung und Gruppen vor Ort unterstützen.«

Antifa wie weiter? Rückblicke und Ausblicke

Solche und ähnliche Diskussionen sind Euch sicherlich nicht unbekannt. Mit dem folgenden Artikelversuchen wir, einen Teil der Ergebnisse dieser Diskussion zu dokumentieren, mögliche Handlungsspielräume aufzuzeigen und die Geschichte der antifaschistischen Bewegung der letzten zehn Jahre so selbstkritisch wie möglich und nötig zu beleuchten. Einen Anspruch aufVollständigkeit oder gar auf »den Stein der Weisen« haben wir dabei nicht und gibt es unserer Meinung nach auch nicht. Der Artikel ist vielmehr als Anregung für weitere Diskussionen gedacht.

Die »goldenen« 70er Jahre?!

In den 70er Jahren hat sich die außerparlamentarische Linke nur am Rand mit Alt- und Neonazis beschäftigt. Vielmehr wurde dieses Politikfeld in der Bundesrepublik vor allem von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), den diversen DKP-Strukturen, Gewerkschaften und den Jusos bearbeitet. Die einzige Ausnahme aus dem linksradikalen Spektrum war lange Zeit der Kommunistische Bund (KB), der aber auch parteiähnlich organisiert war. Das Thema Neofaschismus war zum einen wesentlich enger als heute mit einer Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und seinen – personellen, gesellschaftlichen und ideologischen – Kontinuitäten verknüpft. Oftmals waren hohe Vertreter des NS-Regimes noch in Amt und Würden – sei es als Politiker, als Richter, Staatsanwälte, Bundeswehrgeneräle, hohe Polizeibeamte, Ärztinnen und Professorinnen.

Zum anderen stellte das Gedenken an die Shoa und der Zugang zu konkreter Geschichtsaufarbeitung einen wesentlich größeren gesellschaftlichen Sprengsatz dar – sowohl im positiven wie im negativen Sinne. Im Zuge der Ausläufer der 68er Bewegung wurde in vielen Familien erstmals die Mauer des Schweigens um die Täterschaft der Väter und Großvätergebrochen, weil Jugendliche auf eine Auseinandersetzung bestanden; zum ersten Mal wurden die Konsequenzen des Nationalsozialismus in den Lehrplänen des schulischen Geschichtsunterrichts behandelt und fanden Eingang in pädagogische Bereiche – und nahmen dort wesentlich mehr Raum ein als heute. In dieser Zeit entstanden auch viele lokale Geschichtswerkstätten, die mit ihrer Arbeitoft für heftige Auseinandersetzungen vor Ort sorgten. Die gerade im Entstehen begriffene autonome Bewegung und die Jugendzentrumsbewegung, die sich oft an der Forderung nach selbstverwalteten Jugendzentren politisierte und radikalisierte, wurde nur anlaßbezogen zum Thema »Neofaschismus« aktiv, vor allem bei Parteitagen und Demonstrationen der NPD. Bei diesen Anlässen traf man vor Ort mit den parteiförmig organisierten Antifaschistinnen zusammen, die jedoch sowohl in Bezug auf Recherche als auch in der Öffentlichkeitsarbeit tonangebend waren.

Eine Ausnahme war auch hier der KB, der eigenständig Rechercheergebnisse veröffentlichte. Antifaschistische Großevents wie die legendären ersten »Rock gegen Rechts«-Konzerte wurden dagegen von den Jugendorganisation der Parteien wie Jusos, Falken und SDAJ organisiert. DasEngagement gegen Rechtsextremismus hatte für jüngere außerparlamentarische Linke in erster Linie »Ereignischarakter«; es war eingebettet in eine vielfältige linksradikale Praxis und Bewegung und für die wenigsten Schwerpunkt ihrer politischen Identität. Ähnliches galt auch für die linken militanten Gruppen wie die Revolutionären Zellen (RZ), Rote Zora und die RAF jener Jahre (vgl. hierzu AIB Nr. 41, Gastbeitrag von Klaus Viehmann). Grundsätzlich war vielen das Feld »Rechtsextremismus« zu verstaubt, zu sehr von alten Kommunistinnen und Sozialdemokratinnen bestimmt, und die Notwendigkeit für breite gesellschaftliche Bündnisse schien auch nicht gegeben: Schließlich schien die Linke in Deutschland keineswegs isoliert. Und die radikale Linke schwankte zwischen einer von den antiimperialistischen und antikolonialen Befreiungsbewegungen geborgten Hoffnung nach »der Weltrevolution« – je weiter weg desto besser – und dem »Kampf gegen die Zustände im Herzen der Bestie«.

Die 80er zwei Gesellschaften im Umbruch und kurz vor Toresschluss

Dieser Trend war auch Anfang der 80er Jahre ungebrochen. Nach den militanten Protesten gegen ein öffentliches Bundeswehrgelöbnis in Bremen 1981 konstituierte sich eine autonome Bewegung, die schnell wuchs und in vielen gesellschaftlichen und politischen Bereiche aktiv wurde: In der Anti-AKW-Bewegung, in der Anti-NATO-Bewegung, im Häuserkampf. In all diesen Bereichen waren Autonome immer wieder in breite Bündnisse eingebunden. Sicherlich: Diese Bündnisse waren nicht immer von langer Dauer, die Militanz-Frage wurde mehr als einmal zum Knackpunkt, an dem sich nicht nur verbal die Geister schieden. Doch die Stärke der autonomen Bewegung und ihr daraus resultierendes Selbstbewußtsein versetzten sie überhaupt in die Lage, derartige Bündnisse einzugehen. Ab Mitte der 80er Jahre erstarkten aber auch neonazistische Gruppierungen in Westdeutschland; die Antwort der autonomen Bewegung darauf war weiterhin zumeist ereignisbezogen; nur in regionalen Brennpunkten entstanden explizite autonome Antifagruppen, die sich aber weiterhin als Teil einer großen Bewegung verstanden. Im Vordergrund stand jedoch die Auseinandersetzung mit staatlichem Rassismus und einer rigiden Ausländerpolitik der CDU/FDP-Koalition. Autonome Flüchtlingspolitik setzte damals vor allem auf die Selbstorganisierung der Betroffenen. Die militanten Gruppen wie die RZ und Rote Zora versuchten, mit Anschlägen wie gegen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAST) in Berlin konkrete Verantwortliche für den staatlichen Rassismus zu treffen und den Betroffenen Luft zu verschaffen.

Ende der 80er wurden die gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Umbrüche von einer Welle rassistischer Mobilisierung in Westdeutschland begleitet, die u.a. durch eine massive staatlicheHetze gegen Flüchtlinge und die Wahlerfolge der Republikaner geprägt war. Parallel bildeten sich auch in der DDR erste subkulturelle rechtsextreme Formationen, zumeist in Form von Jugendcliquen und Skinheadgangs, die sowohl gegen Punks als auch gegen Vertragsarbeiterinnen losschlugen und antisemitische Grabschändungen durchrührten. In Westdeutschland rührte dies dazu, dass sich innerhalb der autonomen Bewegung eine autonome Antifa entwickelte, die in ihren Aktionsformen die ganze Bandbreite autonomer Aktionen integrierte, politisch aber schnell – und das im Gegensatz zu vielen anderen Autonomen, die längst kaum noch über die eigene Bewegung hinaus blicken wollten oder aber mit der Sanierung ihrer ex-besetzten Häuser beschäftigt waren – auf eine selbstbewußte Bündnispolitik setzte.

Das Selbstschutz-Konzept

Ein Beispiel für die Übersetzung eines politischen Grundverständnisses von Antifaschismus in konkretes Handeln aus dieser Zeit ist das West-Berliner »Selbstschutz«-Konzept des Jahres 1989, das ähnlich auch in Hamburg umgesetzt wurde. Die militante Neonazi-Szene hatte für den 20. April ’89, den 100. Geburtstag Hitlers, vielfältige Aktionen angekündigt die dann allerdings ausblieben. In der Antifabewegung, bei jugendlichen Migrantinnen und bei autonomen Gruppen löste die Ankündigung ziemliche Empörung und Zorn aus – nach dem Motto: »Das können die sich hier nicht erlauben.« Bei vielen Gewerkschafterinnen, Sozialdemokratinnen und älteren MigrantInnen bestand aber auch ein Gefühl der Verängstigung und Einschüchterung. Dieser Stimmung mußte ein antifaschistisches Konzept Rechnung tragen. Unter dem Motto »Den Antifaschistischen Selbstschutz organisieren« sollte die individuelle Angst aufgebrochen werden.

Das Konzept lief darauf hinaus, das Bedrohungsgefühl der Einzelnen durch solidarisches Handeln zu überwinden. Dabei mußten erstens viele verschiedene Menschen und Spektren die Möglichkeit haben, sich am Selbstschutz zu beteiligen. Zweitens sollte damit auch und gerade die Bedrohung in den vom Nazi-Terror besonders geplagten Außenbezirken aufgebrochen werden. Zugleich wurde die Kampagne produktiv genutzt: Über ganze Stadtgebiete wurden Anlaufstellen eingerichtet, in denen dann Informationen erhältlich waren, Veranstaltungen stattfanden usw. Selbstschutz sollte nicht nur eine Sache breitschultriger männlicher »Kampfmaschinen« sein. In einem solchen Konzept sollten auch Menschen ihren Platz haben, die Gewalt prinzipiell ablehnen, oder solche, die aus unterschiedlichsten Gründen keinesfalls auf der Straße aktiv werden konnten oder wollten; sei es, weil sie körperlich nicht dazu in der Lage waren, z.B. im Rollstuhl saßen, oder weil sie als Migrantinnen, möglicherweise ohne Paß oder mit sehr eingeschränkter Aufenthaltsgenehmigung, zu gefährdet waren. Da Selbstschutz eben mehr bedeutet als nur handgreifliche Auseinandersetzungen, war es möglich, auf dieser Basis ein breites Bündnis zu halten.

Wichtig war dabei, dass es schon im Vorfeld eine enge Zusammenarbeit von antirassistischen und antifaschistischen Gruppen gegeben hatte, und dass autonome Antifaschistinnen mit militanten Aktionen ganz bewusst auch amStadtrand und ausserhalb der »Szene-Stadtteile« agierten. Auch in der DDR entstanden in dieser Zeit erstmals Antifagruppen, die in einer linken Oppositionsbewegung verankert waren. Vielfach entstanden sie aus kirchlichen Jugendgruppen bzw. oppositionellen Jugendgruppen, die sich unter dem Schutz der Kirchen trafen. Oft war ihre Hauptmotivation für Aktivitäten im Bereich Rechtsextremismus persönliche Betroffenheit: Als Punks waren sie ständigen Angriffen von rechten Skinheads ausgesetzt; und gleichzeitig fanden sie sich gegenüber dem Staat und der DDR-Gesellschaft in einer Bittsteller- und Forderungsposition, denn offiziell wurde die Existenz von Rechtextremismus als auch Antisemitismus in der DDR geleugnet. Ausserdem verkörperten junge Rechte auch in der DDR die dort geschätzten Sekundärtugenden von Ordnungs- und»Vaterlandsliebe« über Disziplin bis hin zu Arbeitswilligkeit etc. Sie waren bestens integriert, während junge linke Oppositionelle als Staatsfeinde behandelt und gesellschaftlich ausgegrenzt wurden.

Die 90er – Zwischen grenzenloser rassistischer Mobilisierung und eigener Antifa-ldentität

Über die rassistische und rechtsextreme Mobilisierung nach der Einverleibung der DDR durch die Bundesrepublik ist im AIB schon viel geschrieben worden. Wir wollen uns deshalb an dieser Stelle auf das Aufzeigen einiger Aspekte der linksradikalen und antifaschistischen Reaktionen darauf beschränken. An die »Selbstschutz-Kampagne« der späten 80er Jahre knüpfte Anfang der 90er Jahre in Berlin ein anderes Konzept antifaschistischen Selbstschutzes an. So waren damals in Berlin bestimmte S-Bahn-Linien Schauplätze brutaler Übergriffe durch Nazi-Banden. Die Bewegungsfreiheit für Migrantinnen, Obdachlose, Behinderte und Linke in diesen Bereichen war erheblich eingeschränkt, ein Stück öffentlichen Raumes drohte verloren zu gehen. Diese Situation wollten Antifaschistinnen dadurch überwinden, dass sie den Nazischlägern die betreffenden Räume systematisch entrissen. Auf den entsprechenden S-Bahn-Strecken fuhren deshalb gezielt und zu ganz unterschiedlichen Tages- und Nachtzeiten größere Gruppen von Antifaschistinnen, die mit Fahrgästen ins Gespräch kamen, manchmal auch Flugblätter verteilten und Naziparolen beseitigten. Einige dieser Gruppen bestanden beispielsweise nur aus Frauen und Lesben, die zugleich die ständige Bedrohung durch sexistische und patriarchale Gewalt im öffentlichen Raum mitthematisierten.

Mehrfach kam es zu Konfrontationen mit rechten Schlägern, die aber bald verstanden, daß eine große Gruppe von Menschen, die sich ihnen solidarisch entgegenstellt, in der Lage ist, Angst zu überwinden. Und Angst ist eine sehr wichtige Voraussetzung für den Erfolg von Nazi-Terror. Derartige antifaschistische Selbstschutz-Kampagnen – wie auch beispielsweise Fahrwachen zu bestimmten Anlässen, antirassistische und antifaschistische Notfalltelefone, die untereinander vernetzt waren, sowie Schutzkonzepte für Heime in Großstädten und im jeweiligen Umland – brachten nicht immer nur Erfolge. Manchmal wurden Beteiligte stark gefährdet, es gab Festnahmen und Verletzte. Trotzdem sind die Grundgedanken des Konzeptes auch heute noch wertvoll: Antifaschistischer Selbstschutz lebt von seiner »Glaubwürdigkeit«, von der Beteiligung vieler unterschiedlicher Menschen mit unterschiedlichen Möglichkeiten und Bedürfnissen sowie von der ständigen Begleitung der eigenen Aktivitäten durch eine überzeugende Öffentlichkeitsarbeit. Dies ist schon deswegen wichtig, um sich nicht einfach an irgendwelchen Nazis abzuarbeiten, sondern zugleich auch eine andere Kultur und alternative Gesellschaftsvorstellungen mit zu transportieren. Viele derjenigen, die heute noch autonome Antifaarbeit in Ost- und Westdeutschland machen, haben sich Anfang der 90er Jahre politisiert; ihr Blickwinkel auf Politik und diese Gesellschaft ist von dieser Zeit – und dem Gefühl der ständigen Abwehr, der zunehmenden Ohnmacht und des ständigen »reagieren Müssens« geprägt.

Dies gilt insbesondere für den Osten, wo die Antifabewegung zunächst als Selbstschutzbewegung dielinksradikale Bewegung war – und ist -,wo sich linke Jugendliche politisiert und ihre Identität in Abgrenzung zum rechten Mainstream entwickelt haben. Vor dem Hintergrund rassistischer Pogrome wie in Hoyerswerda und Rostock, der faktischen Abschaffung des Asylrechts 1993 undmörderischer neonazistischer Brandanschläge in Mölln, Solingen und an vielen anderen Orten erlebte die Antifabewegung sowohl als linke autonome Bewegung – zu einer Zeit als die traditionelle autonome Bewegung aufgrund des (vorläufigen) weltweiten Siegeszuges des Kapitalismus und den gesellschaftlichen Umbrüchen in Deutschland schon in einer tiefen Krise war – zwar einen erheblichen Aufschwung; andererseits war sie seitdem mit einer gesellschaftlichen Situation konfrontiert, in der für linke Utopien und Träume von gesellschaftlicher Befreiung keinPlatz mehr vorhanden schien.

»Antifa heißt Angriff«

Nun scheint es beim ersten Hinsehen so, als wäre die Parole »Antifa heißt Angriff«, die Ende der 90er Jahre aufgekommen ist, und so viel radikaler als »antifaschistischer Selbstschutz« klingt, dasweitergehende Konzept – und noch dazu ein Konzept, das ein Ende des ewigen Reagierens verspricht und eigene Stärke vermittelt. Dahinter verbergen sich zwei Kurzschlüsse: Kurzerhand wurde da – in einer Art Trotzreaktion auf die politische Defensive, in der sich die ausserparlamentarische Linke spätestens seit ’90 befindet – eine Parole als Konzept verkauft. DieseParole zum Konzept zu erheben, geht von einem falschen Verständnis von Antifaschismus aus:Antifa heißt eben nicht Angriff, sondern Selbstverteidigung, auch wenn diese »offensiv« ist. Nur daher erhält das Konzept seine Legitimation, dass es unvermeidlich ist, sich gegen neonazistischenTerror zu wehren. Antifaschismus ist weder eine revolutionäre Bewegung, noch eignet er sich als Basis zum Aufbau »parteiförmiger« linker Strukturen. Antifaschismus muß vielmehr als Aktionsfeld immer Bestandteil einer breiten linken Bewegung sein; für sich genommen ist eine antifaschistische Bewegung in erster Linie eine Abwehrbewegung, die versucht, Vorstellungen und Ideale einer humanistischen und solidarischen Gesellschaft gegen Nationalismus, Rassismus,Rechtsextremismus und kapitalistische Verwertungslogik zu verteidigen.

Die Parole »Antifa heißt Angriff« zum Konzept zu erheben, birgt noch weitere Probleme. Zum einen organisiert man sich angesichts der momentanen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse mit einem derartigen Konzept die eigenen Niederlagen anstatt der eigenen Bewegung und sympathisierenden gesellschaftlichen Kräften oder Einzelpersonen Mut zu machen. Darüber hinaus ist die Parole als Konzept zum Selbstzweck geworden; sie schließt viele Menschen aus, fördert patriarchales Mackertum, indem sie eine Hierarchie von Aktionsformen kultiviert – in der Militanz nicht mehr ein gleichberechtigtes Mittel unter vielen ist, sondern ganz oben steht – und sie führt dazu, dass auf unterschiedliche Bedingungen an unterschiedlichen Orten nur noch reflexartig mit den immer gleichen Parolen und Aktionsformen reagiert wird. Militanz wird dann nicht mehr als ein bewußt gewähltes politisches Mittel eingesetzt, sondern als – oftmals auch nur noch – verbaler Reflex. Mit Blick auf eine andere Form des Zusammenlebens von Menschen – eine solidarische Form – ist das Selbstschutzkonzept das viel weitergehende, im Wortsinne radikalere Konzept. Es versetzt diejenigen, die alleine schwach sind, in die Lage, ihren Raum in der Gesellschaft zu verteidigen und zu behaupten, indem es das solidarische Vorgehen vieler unterschiedlicher Menschen ermöglicht.

Es setzt nicht auf militärische Stärke, sondern auf die Überwindung individueller Angst durch solidarisches Handeln. In den 80er Jahren wurde dies in der bekannten Zeichnung von den vielen kleinen Fischen ausgedrückt, die gemeinsam den großen Raubfisch in die Flucht jagen. Auf antifaschistischen Selbstschutz-Plakaten waren meistens viele gemeinsam vorgehende Menschen abgebildet, selteneinzelne »schwache« Menschen (kleine Mädchen, alte Frauen), die das angsterzeugende »Monster« in die Flucht jagen.

Bündnisse?!

An dieser Stelle ist es notwendig, sich noch einmal die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten zehn Jahre bewußt zu machen: Unterschiedlichste Faktoren kommen zusammen: Der scheinbar unaufhaltbare Siegeszug des Kapitalismus, der zu einer extremen Entsolidarisierung und Ausgrenzung »nicht-verwertbarer« Gruppen geführt hat. Der Golfkrieg, mit dem die Militarisierung in Deutschland einen erheblichen Schub erhalten hat. Die de-facto- Abschaffung des Asylrechts und staatlicher Rassismus: All das hat eine gesellschaftliche Normalität geschaffen, in der die Anfang der 90er Jahre immerhin zwar nicht betroffene, aber doch empörte liberale Öffentlichkeit sich in weiten Teilen Deutschlands als politischer Faktor verabschiedet hat – und damit für die autonome Antifa- und auch Antirassismus-Bewegung ein wichtiger Bündnispartner weggebrochen ist. Engagierte Einzelpersonen aus Gewerkschaften oder Parteien repräsentieren schon längst nicht mehr ihre Organisationen oder gar eine wie auch immer große Basis.

Eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg antifaschistischer Selbstschutzkonzepte bestand und besteht in der dauerhaften Einbindung antifaschistischer Strukturen in gesellschaftliche Bündnisse. Gerade die letzten Erfahrungen mit Neonazi-Demos wie in Kiel und Göttingen zeigen, dass eine breite gesellschaftliche Abwehrfront große Aufmärsche be- und manchmal auch verhindern kann. Während überall dort, wo die gesellschaftliche Grundstimmung den Neonazis Desinteresse oder gar Zustimmung signalisiert, ein kleines Häufchen linksradikaler Antifaschistinnen nur wenig ausrichten kann, wie am 29. Januar in Berlin. Bündnisse sind komplizierte Gebilde, die oft sehr problematisch werden können. Erfolgreich sind sie in der Regel da, wo über lange Jahre Vertrauen zwischen autonomen Antifaschistinnen und einzelnen Personen aus den bürgerlichen Verbänden und Organisationen entstanden ist. Aus den häufigen Mißerfolgen darf keinesfalls die Konsequenz gezogen werden, Bündnisse in Deutschland ganz aufzugeben. Auch die linksradikale Antifabewegung ist ein Teil der Gesellschaft, ein Teil der Öffentlichkeit, und damit für die Stimmung in diesem Land mitverantwortlich. Stimmungen und Einstellungen darf man nie als unabänderlich voraussetzen und akzeptieren. Politik bedeutet auch, Stimmungen zu beeinflussen.

Auch wenn die Antifabewegung als Reaktion auf bestimmte politische Entwicklungen wie den Bundeswehreinsatz in Jugoslawien, die Abschaffung von §16 des Grundgesetzes etc. – sicherlich notwendige – Brüche mit ehemaligen Bündnispartnern vollzogen hat; Es wäre fatal, unsere Isolation, die auch daraus entstanden ist, zu pflegen oder gar als Tugend zu verkaufen. Vielmehr müssen wir unsere Suche nach Bündnispartnern intensivieren und durch Diskussionen undEinmischung versuchen, was sich uns als monolithische Blöcke in Form von Organisationen und Parteien präsentiert, aufzubrechen, Oppositionelle innerhalb dieser Organisationen und Parteien gezielt anzusprechen und zu bestärken. Dabei muss allerdings immer eine Abwägung stattfinden, wieviele Zugeständnisse der ohnehin kleine gemeinsame Nenner »gegen Nazis« rechtfertigt und ab wann es sinnvoll und auch notwendig ist, eigene – im Wortsinne – autonome Aktionsformen zu wählen. Dazu kommen dann noch die unterschiedlichen Ausgangsbedingungen für autonome Antifaschistinnen in Großstädten und in »der Provinz«.

Aus Fehlem und Niederlagen lernen

Es gibt mehrere Fehler der Antifabewegung der 90er Jahre, aus denen wir lernen müssen. Zum einen dachten wir aufgrund des »Booms« der Antifabewegung nach Rostock, dass wir so viele wären, dass das Wegbrechen der klassischen Bündnispartner zu verkraften wäre. Zum anderen ist es der Antifabewegung – und auch dem AIB – damals nicht gelungen, den Zusammenhang zwischen staatlichen, institutionellem Rassismus, gesellschaftlichem Rassismus und rassistischer Gewalt ausreichend zu problematisieren und zum Kern unseres politischen Handelns zu machen. Im Gegenteil: Wir haben mehr Energie in klassische antifaschistische Recherche gesteckt als in Rassismusanalysen und antirassistische Handlungskonzepte, was u.a. zum Auseinanderdriften von Antifa- und Antira-Bewegung gerührt hat.

Fatale Konsequenzen dieser Fehleinschätzung zeigten sich ab Mitte der 90er Jahre: Während sich die Naziszene nach den staatlichen Partei- und Organisationsverboten von FAP, NF u.a. umstrukturierte, waren Neonazis in vielen Orten öffentlich nicht mehr so präsent wie Anfang der 90er und heute. Das führte vielerorts zum Einschlafen und zur Auflösung antifaschistischer Strukturen, während gleichzeitig die rassistische Mobilisierung in Politik und Gesellschaft unvermindert weiterging und den Boden für die nächste Welle rechtsextremer und rassistischer Gewalt Ende der 90er bereitete. Ein weiterer Fehler der Antifa-Bewegung in den letzten Jahren war ihre Konzentration ausschließlich auf den »Feind«, anstatt die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und staatlichem Rassismus dazu zu nutzen, Alternativen aufzuzeigen. Es war ein aus unserer eigenen Schwäche und Überforderung entstandenes Versäumnis, während der CDU-Unterschriftenkampagne gegen die Doppelte Staatsbürgerschaft im vergangenen Jahr nur gegen CDU-Stände zu protestieren, anstatt selbst offensiv, zu selbstgewählten Zeiten an selbstgewählten Orten für die sofortige rechtliche Gleichstellung aller hier lebenden Menschen zu werben.

Auf der Suche nach Utopien

Auch wenn sich die antifaschistische Bewegung Anfang und Mitte der 90er Jahre statt als Teilbereich einer linksradikalen außerparlamentarischen und zumeist autonomen Bewegung immer mehr zur eigenständigen Bewegung entwickelte – und oftmals auch in bewußter Abgrenzung zur autonomen Bewegung eigene Identitäten und politische Schwerpunkte entwickelte – wäre es absurd, die enge Verbindung beider Bewegungen zu leugnen. Die Schwäche der außerparlamentarischen Linken spiegelt sich im Zustand der antifaschistischen und antirassistischen Arbeit wieder. Zugespitzt formuliert, sind wir heute mit einer Situation konfrontiert, in der die Antifabewegung – neben der Anti-Atom-Bewegung und den autonomen Antirassismusgruppen – in vielen Regionen der einzig sichtbare und greifbare Überrest der autonomen Bewegung ist. Das bedeutet zum einen ein erhöhtes Maß an staatlicher Repression, zum anderen ein erhöhtes Maß an gesellschaftlicher und politischer Verantwortung. Auch anhand anderer antifaschistischer Aktivitäten lässt sich der gesellschaftliche Rückzug feststellen: Anfang der 90er Jahre blieb es zumeist autonomen Antifaschistinnen überlassen, durch gründliche Recherche – oftmals mit direkt Betroffenen und Opfern rechter Gewalt vor Ort – den Grad rechtsextremer Organisierung aufzuzeigen und den Medienhype von »frustrierten rechten Jugendlichen« als billigen Mythos zu enthüllen.

Auch das AIB hat damals viel Energie in »Enthüllungs-Antifaschismus« gesteckt. Diesen Bereich antifaschistischer Arbeit halten wir nach wie vor für notwendig und sinnvoll: Rechte Gewalt fällt nicht vom Himmel, heute weniger denn je, und die Kader ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren, kann Neonazis in Einzelfällen zumindest kurzfristig in die Defensive bringen. Und sicherlich liegt es auch an antifaschistischer Recherche- und Öffentlichkeitsarbeit, dass das Problem rechter Hegemonie und Organisierung mittlerweile zum Standardthema bürgerlicher Medien gehört. Doch wer bei deren »Problemanalyse« stehen bleibt, wird nicht einmal ansatzweise mehr Bewegungspielraum oder gar Freiräume für Migrantinnen, Flüchtlinge oder nicht-rechte Jugendliche schaffen. Auch wir müssen selbstkritisch anmerken, dass wir die rassistische Mobilisierung anfänglich unterschätzt haben, die dazu geführt hat, dass es immer mehr Regionen und Bereiche gibt, in denen sich organisierte Rechtsextreme wie Fische im rassistischen Wasser bewegen. Gerade deshalb wäre eine antifaschistische Bewegung ohne antirassistische Praxis, ohne konsequentes Vorgehen gegen staatlichen Rassismus und konkrete Zusammenarbeit mit Migrantinnen und Flüchtlingen eine unpolitische »Anti-Nazi«-Bewegung, die sich von jeglichenemanzipatorischen Ideen verabschiedet. Insgesamt ist der Antifabewegung in den letzten Jahren so etwas wie ein Grundverständnis verloren gegangen. Die verschiedenen Aktivitäten antifaschistischer Gruppen drohen immer mehr aufgesplittert zu werden.

Antifaschismus stellte in der alten Bundesrepublik einen übergreifenden Zusammenhang zwischen mehreren Feldern her, die man vielleicht als die »Säulen« antifaschistischer Politik bezeichnen kann: Die Erinnerung an denFaschismus und Nationalsozialismus, seine Verbrechen und den Widerstand dagegen. Dazu gehörte die Durchsetzung von Erinnerung im lokalen Umfeld, die Betreuung der Gedenkstätten, die Aufrechterhaltung eines Kontaktes zwischen den verschiedenen Generationen, die Aufarbeitung der örtlichen Geschichte in Geschichtswerkstätten und ähnliches mehr. Die Auseinandersetzung mit den revanchistischen, militaristischen und nach außen aggressiven imperialistischen Tendenzen in Deutschland. In den Jahren bis ’89 hieß das v.a. Auseinandersetzung mit aggressivem Antikommunismus, mit dem Revanchismus der Vertriebenenverbände und anderer Gruppen und mit dem Militarismus der Bundeswehr, ihrem »Auftrag« und Traditionsverständnis. Seit ’89 hat sich hier einiges verschoben: Wichtig ist nun v.a. die Auseinandersetzung mit den aggressiven imperialistischen Tendenzen, mit geopolitischen Doktrinen, mit der Volksgruppenpolitik in Osteuropa usw. Die Auseinandersetzung mit der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung innerhalb Deutschlands. Hierunter fallen Neonazigruppen und das rechtsextreme Spektrum sowie die Auseinandersetzung mit Rassismus und Antisemitismus. Hierunter fallen aber auch autoritäre Tendenzen innerhalb der etablierten Parteien und insbesondere in Regierungspolitik, v.a. Auch im Bereich »innere Sicherheit«. Aus dieser letzten »Säule« hat sich im Verlauf der 80er und 90er mehr und mehr ein eigenständiger Bereich entwickelt, der sich mit staatlichem Rassismus auseinandersetzt. Da es hier auch um Grenz-, Europa- und Außenpolitik geht, ist dieser Bereich zumehr Eigenständigkeit gelangt und muß heute eigentlich als vierte Säule gelten.

Hinzu kommt noch die Auseinandersetzung mit der sogenannten Neuen Rechten und deren gesellschaftliche Hegemoniebestrebungen. Nun werden alle diese Bereiche im einzelnen weiter behandelt – oft sogar im Vergleich zu früher mit viel besseren Konzepten. Dennoch droht damit ein Verständnis verloren zu gehen, das zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Tendenzen einen gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang sieht. Aber die Probleme des Antifaschismus an der Schwelle zum neuen Jahrzehnt gehen noch tiefer. Sie betreffen im Grunde die allgemeine Einstellung, man könnte sagen die Haltung oder das Lebensgefühl in unserer Bewegung. Manchmal scheint es, als hätten viele von uns jede Hoffnung, jede Vorstellung von einer anderen, menschlicheren Gesellschaft verloren. Eine verbreitete Stimmung unter Antifas ist heute – nach all den Jahren nationalen Taumels, rassistischer Gewalt und außenpolitischer »Unverkrampftheit« ist dies auch gut zu verstehen – eine Art von Existenzialismus, manchmal sogar Nihilismus. Das Grundgefühl, das diese Stimmung prägt, ist Hoffnungslosigkeit und Hyper-Skeptizismus. Jedenfalls werden die gesellschaftlichen Zustände oft genug als unveränderlich wahrgenommen. Damit fehlt der Antifa-Bewegung – wie den Resten der autonomen Bewegung und der gesamten Gesellschaft – jede konkrete Utopie, jedes Bewußtsein für utopisches Denken. Das Verschwinden einer Vorstellung von einer möglichen besseren Welt kann aber nur zu einer Hinnahme des Bestehenden und zu Resignation führen. Eine inhaltliche Verbürgerlichung autonomer Bewegungen, die allenfalls durch militante Aktionsformen kaschiertwerden kann, ist die Folge.

Ein neues Selbstbewußtsein?!

Ist es wirklich so verkehrt, in Zeiten, in denen Grundwerte wie Menschenrechte und Gleichberechtigung vieler hier Lebenden mit Füßen getreten werden, Bündnisse mit all jenen zu suchen, die ein Interesse daran haben, dass diese Zustände nicht so bleiben, wie sie sind? Und ist es nicht eben »revolutionärer Reformismus«<fn>Wir haben diesen Begriff gewählt, weil er unserer Ansicht nach am ehesten das Spannungsfeld zwischen unserem eigenen politischen Selbstverständnis und unseren praktischen Möglichkeiten bzw. dem, was wir in konkreten Situationen an Praxis für notwendig und möglich halten, ausdrückt. Oder anders gesagt: Die Zeiten, in denen es autonomen Antifaschistinnen möglich war, eine »weisse Weste« im Sinne der »reinen autonomen Lehre« zu bewahren, sind vorbei – zumindest dann, wenn wir politisch intervenieren und Einfluß nehmen wollen.</fn>, in dem Bewußtsein, dass Veränderungen nur in langfristigen gesellschaftlichen Prozessen möglich sind, der zur Zeit notwendig ist? Das bedeutet: Ein antifaschistisches Selbstverständnis und eine Praxis, die selbstbewußt genug ist, auf eigene Aktionsformen wie militanten Selbstschutz zu bestehen und durch dieses Selbstbewußtsein in Bündnissen mit allen möglichen gesellschaftlichen Kräften agieren kann. Nur eine antifaschistische Bewegung, die authentisch – und dabei selbstkritisch – ist, wird auch in Zukunft für viele Menschen anziehend sein. Authentisch heißt in diesem Fall, auf ein Wechselbad von pseudo-revolutionären Phrasen und anbiedernder Praxis zu verzichten, sondern stattdessen dazu zu stehen, dass wir immer noch eine grundlegend andere Gesellschaft ohne Ausbeutung, ohne Rassismus, Sexismus und Unterdrückung wollen; während wir gleichzeitig selbstbewusst, phantasievoll und offen genug sind, um in unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen den jeweiligen Bedingungen vor Ort angemessen zu agieren – anstatt nur zu reagieren. Wir haben es nicht nötig, uns, unser Wissen, unser Lebensgefühl, unsere Praxis und unsere Identität zu verstecken. Nur dann ermutigen wir andere, sich mit uns gemeinsam gegen den rechten Mainstream zu stellen.

Quelle

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