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Ruhe gibt´s genug nach dem Tod – Einschätzung der Antifa-Bewegung  von der AAB

Diskussionsbeitrag der AAB / 10.09.2002

Ruhe gibt´s genug nach dem Tod

Krisengerede, akademischer Distinktionsgewinn und andere olle
Kamellen – Ein Beitrag der Antifaschistischen Aktion Berlin [AAB] zur
Einschätzung der Antifa-Bewegung

Erschienen im AK-Sonderheft „Fantomas 2002“
AAB: Ruhe gibt´s genug nach dem Tod
Ruhe gibt´s genug nach dem Tod

Krisengerede, akademischer Distinktionsgewinn und andere olle
Kamellen – Ein Beitrag der Antifaschistischen Aktion Berlin [AAB] zur
Einschätzung der Antifa-Bewegung
Von Aufständen der Anständigen und Sinnkrisen der Antifa

Seit vor
nunmehr zwei Jahren der sogenannte Antifasommer über die sich ohnehin
in der Sinnkrise befindende linksradikale Antifa kam, gingen die
Ansichten darüber, was denn dies nun wieder für ein böser Trick der
Becksteins, Schilys und Thierses sei, auseinander. Geprägt durch die
immer noch in der Erinnerung präsenten Lichterkettenszenen, welche
ebenso nutz- wie hilflos die Antwort der westdeutschen
Zivilgesellschaftsfreunde auf die Kette rassistischer und
rechtsradikaler Morde und Anschläge dargestellt hatten, kam ein
Großteil der sich bewegenden Antifa zum Schluß, dass dieser
„Antifa-Sommer“ nunmehr doch wieder nichts anderes sei als Heuchelei.
Ergo sich erstens nichts geändert habe und zweitens in absehbarer
Zeit auch nicht ändern würde. Verständlich sicherlich eingedenk eines
politischen Bewußtseins, welches sich in der antifaschistischen
Bewegung im allgemeinen unter der Einwirkung von Polizeiknüppeln,
rassistischen Gesetzen und Mord und Totschlag seitens der Nazis
herausgebildet hat. Nun ist die Vorstellung, alles sei seit dem
Sommer 2000 besser geworden und Deutschland hätte sich bei Thierses
Bart Besserung geschworen sicherlich genauso falsch wie die
gegenteilige Vorstellung. Der Versuch, über staatlich organisierte
Demonstrationen, Finanzspritzen und polizeiliche Gewalt die
Zivilgesellschaft nunmehr auch bis in den Osten unseres Vaterlandes
zu tragen und dort das zumindest für Nichtarier bisher nicht geltende
staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen, war so ernstgemeint wie er
eben nicht antifaschistisch war. Das Anliegen weiter Teile dieser
Aufständigen des Anstands war zweifelsohne die Durchsetzung des
Rechts auf Leben und Unversehrtheit auch für diejenigen welche unter
den Angriffen der Nazis und Rassisten zu leiden hatten. Die
eigentliche Ursache dieses Konfliktes – und da hatten die Nazis eine
größere Offenheit als die aufständigen Anständigen – ist aber die
Frage ob in einer modernen kapitalistischen Gesellschaft in Zeiten
der Globalisierung prinzipiell jeder oder nur Deutsche in Deutschland
ausbeuten und ausgebeutet werden dürfen.

Letztendlich ist die Frage
der Motivation dieser Belle Alliance aus Bürgerrechtlern, Politikern,
Medien, Wirtschaft und Bereitschaftspolizei jedoch zweitrangig.
Wichtiger ist hier doch die auch für die Antifa veränderte Situation.
Nicht nur ist es inzwischen möglich geworden, finanzielle Ressourcen
zu erschließen, welche es bis vor wenigen Jahren so nicht gab, auch
der Versuch einen Anti-Nazischläger Konsens durchzusetzen ist, aus
der Sicht all derer welche bis dato dem Gegenteil ausgesetzt waren,
eine durchaus angenehme Seite des Aufstandes der anständigen
Deutschen. Inzwischen ist es auch endlich so, das ein rechtsradikaler
Mörder auch polizeilicherseits ein solcher ist, selbst wenn er nicht
staatliche Institutionen oder Organe angreift, sondern einfach nur
schon dann, wenn er eben mal das tut was er zumeist tut, nämlich
Nichtdeutsche totschlagen oder Punks verprügeln.

Auf der einen
Seite ist es also im Gefolge dieses von Regierungsseite bestellten
Aufstandes einfacher geworden, antifaschistische Arbeit zu leisten,
da nunmehr nicht mehr jeder Bürgermeister per Bescheid Nazis und
Rassisten verschwinden lassen kann und grundsätzlich es wieder
möglich erscheint antifaschistische Demonstrationen und
Veranstaltungen durchzusetzen, wo dies seit einigen Jahren nicht mehr
möglich war. In den meisten Städten und Dörfern verbesserten sich
damit die Konditionen für wahrnehmbare Antifa-Politik , selbst kleine
Antifa-Gruppen konnten große Bündnisse gegen Naziaufmärsche
organisieren bzw. die Verbindung von staatlichem Rassismus und
Naziproblem nicht nur thematisieren, sondern auch die gemeinsamen
Aktionen dementsprechend ausrichten.

Andererseits, und hier zeigt
sich der Wert des oben gescholtenen politischen Bewußtsein der
Antifa, hat sich real gar nichts an den Dingen geändert, die die
Antifa bisher bewegten: es wird weiter gemordet und geschlagen,
Naziparteien haben weiter Zulauf, die rassistischen Sondergesetze für
Nichtdeutsche sind weiter in Kraft, demokratische Rechte werden
weiter entwertet und das, was sich gemeinhin Zivilgesellschaft nennt,
sammelt Unterschriften gegen zuziehende jüdische
Kontingentflüchtlinge. Hinzu kommt das die Staatsantifa bereits jetzt
wieder dazu neigt ihre Kritiker von Links als das eigentliche Problem
anzusehen und entsprechend zu verfolgen. Das noch dazu das
Vorzeigeprojekt der Innenministerantifa, das Verbot der NPD,
inzwischen nicht nur in Peinlichkeiten zu versinken droht, sondern
auch noch die platteste Antifa-Vorstellung von staatlich initiierten
und unterstützten Naziparteien zu bestätigen scheint, zeigt nur
einmal mehr den Wert staatlicher Antinazipolitik. Die Einwände der
ewigen Demokratiewahrer angesichts repressiver Maßnahmen staatlicher
Behörden gegen die demokratischen Rechte von Nazis haben sich
insofern als richtig erwiesen. Es werden eben nicht nur Aufmärsche
von Rechtsradikalen in besonders touristisch attraktiven Gegenden
verboten, sondern weitaus öfter die ihrer linken Gegner.

Der
Überfall von Berliner Prügelbullen auf eine angemeldete Demonstration
gegen den Aufmarsch der NPD am 1. Dezember 2001 erregte auch
lediglich deshalb noch ein etwas größeres Aufsehen, da in diesem
Falle nicht nur die üblichen Verdächtigen von der Antifa, sondern
auch Mitglieder der jüdischen Gemeinde leidtragend waren.

Im
Zusammenhang mit der durch den Antifasommer verursachten
Verunsicherung ist sicherlich auch der Streit um den Begriff des
revolutionären Antifaschismus und die damit einhergehende Auflösung
der AA/BO zu sehen. Der Begriff des revolutionären Antifaschismus
hatte immer im Zentrum des Selbstverständnisses der AA/BO gestanden
und diente vor allem der Abgrenzung zu reformistischen Ansätzen
innerhalb der antifaschistischen Bewegung. Etwas verkürzt ausgedrückt
ist er wohl als ein Antifaschismus zu verstehen, welcher die Ursachen
faschistischer und rassistischer Bewegungen und Denkweisen in
Widersprüchen der kapitalistischen Gesellschaft und in deren
grundlegenden Mechanismen wie beispielsweise dem Konkurrenzverhältnis
der Glieder der kapitalistischen Gesellschaft sieht. Der Streit
entfachte sich daran ob ein solcher Begriff nicht nahelege, das im
Teilbereich Antifa revolutionäre Entwicklungen möglich wären. Auch
wurde kritisiert, das in solchen Vorstellungen eine
Überradikalisierung und letztlich Isolierung der linksradikalen
Antifa begründet läge. Zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt – nämlich
in einer Situation in der eine Abgrenzung gegen reformistische
Antifaansätze unbedingt notwendig war – brach somit ein wichtiger
Identifikationspunkt innerhalb der AA/BO weg. Hinzu kam das innerhalb
der AA/BO eine scharfe Selbstkritik des eigenen Anspruches,
Organisation der gesamten linksradikalen Antifabewegung zu sein,
geführt wurde. Ein Anspruch der genaugenommen so niemals erfüllt
wurde. Durch die daraufhin durchgeführte Selbstauflösung sollte die
Möglichkeit eröffnet werden, wieder auf breiterer Basis Diskussionen
zu führen ohne durch Rivalitäten zwischen Organisationen behindert zu
sein.

Crisis! – What crisis?

Unter den geschilderten Bedingungen machte
sich innerhalb der Antifabewegung das breit, was der Bewegungslinken
am zweitliebsten ist, nämlich Krisenstimmung.

Davon blieb auch die
AAB als eine Gruppe, deren Mitlgiederheterogenität einem Querschnitt
der radikalen Linken in der BRD nahekommt, nicht verschont. Vielen
GenossInnen, die jahrelang theoretisch und praktisch dafür gesorgt
hatten, dass sich AAB- Politik nicht nur „Gegen Nazis“, sondern gegen
die gesellschaftlichen Bedingungen, die eben auch immer wieder
marodierende Nazis hervorbringen, richtet, schienen die staatlichen
Aktivitäten gegen Nazis aufs Gemüt zu schlagen. Offensichtlich konnte
der nach wie vor richtige Anspruch einen Antifaschismus zu betreiben,
der den gesamten gesellschaftlichen Ist-Zustand und nicht nur
schlägernde Nazis angreift und in diesem Sinne als revolutionär zu
verstehen ist, im Angesicht der Anti-Nazi-Mobilisierung der Regierung
und ihrer medial gut inszenierten, repressiven Polizeiaktionen nicht
vor gewissen Gefühlen der Ohnmacht, Bedeutungslosigkeit und Angst vor
dem Einswerden mit der Zivilgesellschaft schützen. Im Sommer 1996
kritisierte das Antifa-Infoblatt die Ausrichtung der AAB, nämlich
Antifaschismus als Kampf ums Ganze zu betrachten (nachzulesen in der
immer noch aktuellen AAB-Broschüre „Das Konzept Antifa“) und stellte
die These von der Unvereinbarkeit des „ernsthaften Kampfes gegen die
konkrete faschistische Bedrohung“ und einer „Kapitalismuskritik
betreibenden Antifa auf der Suche nach linker Organisierung“ auf. Im
staatlichen Antinazi-Sommer zeigte die Praxis, dass es nicht nur
möglich, sondern auch notwendig ist, innerhalb der antifaschistischen
Bewegung als radikale Linke erkennbar zu sein, um nicht im
allgemeinen Zivilgesellsschaftsbrei unterzugehen. Als Beispiel für
eine solche Politik kann das von der AAB im Oktober 2000 initiierte
Bündnis „Gemeinsam gegen Rechts“, in dem neben Linksruck, Jusos, PDS,
auch einzelne SPDler, Kirchen und Bürgerrechtsbewegte vertreten
waren, gelten. 8000 Menschen demonstrierten unter dem Motto „Nazis
morden, der Staat schiebt ab – Deutschland halt´s Maul“ gegen den
Berliner Abschiebeknast und die NPD-Zentrale. Nicht nur dass diese
Demonstration die erste seit Jahren war, welche mehr als einige
Aktivisten zum Protest gegen den Abschiebeknast in Grünau
zusammenführte, es war dies auch das erste Mal seit dem mißlungenen
Anschlag der Gruppe K.O.M.M.I.T.E.E. 1994, dass der Abschiebeknast
und die mit ihm verbundene unmenschliche Praxis auch überregional
thematisiert wurde. Militante Auseinandersetzungen vor dem
Abschiebeknast führten zu erhöhter medialer Aufmerksamkeit, eine
Distanzierung im Bündnis blieb aus.

Daß die AAB mit diesem
radikalen Antifa-Ansatz in diesem Sinne nicht „zivilgesellschaftlich“
anschlußfähig wurde, schützt allerdings nicht vor der bitteren
Tatsache der politischen Bedeutungslosigkeit radikal linker Ansätze
im gesamtgesellschaftlichen Kontext. Aus diesem Fakt Tatenlosigkeit
oder aber die Selbstaufgabe und Einreihung in die Zivilgesellschaft
abzuleiten ist unserer Ansicht nach nicht der richtige Weg. Vielmehr
muss sich eine radikal linke Antifapolitik heute als zuspitzende und
verschärfende Kraft innerhalb gesellschaftlicher Diskurse begreifen
und auf diesem Wege die Aussicht auf Möglichkeiten grundlegender
gesellschaftlicher Veränderungen freimachen. Diese Beschränkung, auf
die Rolle als Impulsgeber öffentlicher Debatten scheint vielen nach
Jahren des Politikmachens nicht mehr zur genügen. Das Warten und
Hoffen auf eine Umwälzung der Verhältnisse, auf die „Revolution“, und
andererseits das sinnliche Erleben des Scheiterns der radikalen
Linken lässt die berechtigte Frage nach den Gründen der
vermeintlichen Wiederholung des Niedergangs von linken Bewegungen zur
paralysierenden Last werden. Als Ursache für die eigene und
allgemeine Orientierungslosigkeit wird dann auch nicht zu Unrecht ein
Defizit an historischem, ökonomischen und philosophischen Wissen
erkannt.

Jetzt neu: Antipolitik für Besserwisser

Zum berechtigten
Erkenntnisinteresse gesellt sich zur Krisenstimmung nun noch die
Ehrfurcht vor der Komplexität gegenwärtiger Gesellschaftsstukturen
und der meist unbewusste Wunsch diese Welt möglichst mit schlüssigen
Formeln und Deutungskonzepten widerspruchsfrei erklären zu können. So
wird dann Theoriedefizit theoretisch defizitär bearbeitet. In einem
Teil der Antifa-Szene hat sich in den letzten Jahren eine vulgäre
Mixform der Rezeption von postmoderner, wertkritischer und kritischer
Theorie als letzter Schrei und vor allem als hervorragende
Möglichkeit des Distinktionsgewinns etabliert: Mit der richtig
festgestellten „Totalität des Kapitalismus“ wird jede linke
Anstrengung für Veränderung in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft,
zum Durchsetzungsmoment eines sich modernisierenden Kapitalismus und
zwangsläufig zum gescheiterten Projekt erklärt. Hieraus leitet sich
dann auch die allerorten vernehmbare Forderung nach „Antipolitik“ ab,
die sich noch maximal erlaubt, Ideologiekritik an den akademischen
Nachwuchs zu bringen. Fern von jeder Parteilichkeit entledigt man
sich in den besonders „radikalen Kreisen“ aller linken, sozialen
Verhaltenscodices, die als Reflexe affirmativer Kritik von
„Zurückgebliebenen“ betrachtet werden, und verkauft seinen
unverkrampften Umgang mit Mode, Luxus, Repräsentation von Reichtum
und „High Society“ als Akt der Überaffirmation. Die soziale Frage an
sich, Parteinahme in sozialen Auseinandersetzungen im eigenen Umfeld,
wird als „Anachronismen aus der Zeit der Arbeiterbewegung“ belächelt
und Engagement in solchen Konflikten mit dem Stempel der „verkürzten
Kapitalismuskritik“ versehen. Mit dieser Denkweise hat sich auch eine
neue Imageform herausgebildet die den Akteuren in vielen linken
Politmilieus zur Zeit den größten Distinktionsgewinn versprechen: der
philosophierende, modebewusste Hooligan. Das alles müsste nicht
weiter Sorgen machen, wenn sich hier nicht ein allgemeiner Trend
abzeichnen würde, der in der richtigen Hinwendung zur theoretischen
Praxis das eigentliche Spezifikum linker Theorie verloren hat: der
imaginäre und gleichwohl unverzichtbare Vorgriff auf die nie
gegebene, sondern immer erst herzustellende und deshalb stets prekäre
Einheit von theoretischer und politischer Praxis.

Der Trend geht
zur Beschränkung linker Theorie auf eine bewusst distanzierte
Kommentierung sozialer Bewegungen, deren AkteurInnen und Aktionen sie
von außen bewertet. Genügen sie den an sie herangetragenen Normen und
neuen philosophischen Erkenntnissen nicht, wird ihnen die
Unterstützung entzogen. Dies trifft gegenwärtig Befreiungs- und
Protestbewegungen in peripheren Gesellschaften und zugleich relevante
Teile der neuen sozialen Opposition in den Metropolen.
Selbstverständlich geht es hier, ausgehend von den Erfahrungen und
Fehlern der antiimperialistischen Bewegungen der letzten Jahrzehnte,
nicht um eine berchtigte, kritische Bewertung und Einordnung, sondern
um die undifferenzierte, manchmal fast reflexhafte Verwerfung
entsprechender Bewegungen. Offen reaktionär wird die
selbstbeweihräuchernde Distanzierung spätestens da, wo sie zur
Verachtung und zuletzt sogar zur Verleumdung sozialer Bewegung
übergeht. Darin bezeugt sich ein linker Elitismus als Versuch, in der
voranschreitenden Unterordnung der intellektuellen Arbeit unter das
Kapital eine Position zu fingieren, die die längst vollzogene
Anpassung an die Verhältnisse durch den Anschein einer ins Äußerste
vorangetriebenen Kritik verleugnet.

Die Antifa als Teil der
Radikale Linken muss weiter an konkreten Punkten eingreifen, um
überhaupt wahrgenommen zu werden. Wer vergisst, das die eigene
Politisierung nicht über Philosphieseminare zu Adorno und Kant
gelaufen ist, sondern eben über sinnliches Erleben von Widersprüche
zwischen von der bürgerlichen Gesellschaft formulierten Idealen und
den realen Bedingungen, wird wirklich glauben, daß es reicht,
isoliert und ausserhalb jeder parteilichen Bewegung die „Kraft der
Negation“ zu predigen, um Menschen zu bewegen. Dass dieser Weg nicht
nur in die völlige Bedeutungslosigkeit sondern auch zum Verschwinden
wahrnehmbarer radikaler Gesellschaftskritik führt, wird die
Protagonisten dieses Trends wenig stören, da sie selbst hier noch als
Besserwisser brillieren können. Wenn sich die linksradikale,
antifaschistische Bewegung weiter auf ihre Stärken, nämlich der
erfolgreichen, radikalen Politisierung von Jugendlichen, der
problemlosen Ausweitung ihres Ansatzes auf andere relevante,
gesellschaftliche Bereiche, und der Intervention an konkreten und
aktuellen Punkten mit geschicktem Nutzen diverser Kanäle in den
Massenmedien besinnt, gilt abseits dieser recht unerfreulichen
Entwicklungen heute wie alle Tage: Wir kommen wieder, keine Frage!

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