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Nach dem Aufmarsch ist vor dem Aufmarsch

Diskussionsbeitrag der AIB Redaktion / 12.06.2004

Antifa-Mobilisierungen zwischen Zwang und Taktik

Es ist ein schwer zu leugnender Fakt, dass die allermeisten Mobilisie­rungen von antifaschistischer Seite heutzutage meist eine direkte Reak­tion auf Aktionen der Neonazis sind. Der überwiegende Teil dieser Mobili­sie­rungen betrifft direkt Aufmärsche und Kundgebungen, gefolgt von Pro­tes­täuße­rungen gegen Infra­struk­tur­einrich­tungen der Faschist­en und Anprange­rungen faschistischer Übergriffe. Ge­denk­demon­strationen und Demons­tra­tionen gegen re­ak­tion­äre und rassistische Aus­wüch­se in der Ge­sell­schaft fristen rein zahlenmäßig ein Randdasein.

Wann und wie oft es also zu antifaschistischen Mobilisie­rungen kommt, wird also fast immer nur mittelbar von antifaschistischer Seite bestimmt. Vielmehr diktieren die Nazis selber durch ihr eigenes Auftreten die Taktfolge antifa­schis­tischer Demons­tra­­tion­en. Dieser simple Zusammen­hang (wenn Nazide­mons­­tra­tion, dann Antifa-Gegen­ak­tion) hat sich in den letzten zehn Jahren nur wenig verändert. Verän­dert hat sich jedoch die Anzahl faschistischer Mobi­lisierung­en. Waren es Anfang der neunziger Jahre einige wenige Großaufmärsche, finden heute beinahe jedes Woch­enende Nazide­mons­tra­tio­nen irgendwo in Deutsch­land statt, oft sind es mehrere gleichzeitig. Be­schränkten sich faschistische Aufmär­sche früher eher auf Groß­städte oder einige wenige Hochbur­gen, so ist diese Konzentration beinahe völlig verschwunden und Nazi-Aufmärsche finden gleichmäßig über die gesamte Republik verteilt statt. Auch die Themen­auswahl dieser Auf­märsche hat sich stark regionalisiert. In aller erster Linie beschränken sich antifaschistische Interventionen auf das Anmelden einer Gegendemons­tration, möglichst in unmittelbarer Nähe des Aufmarsches.

Auch dieses Konzept ist keineswegs neu und wurde bereits die gesamten neunziger Jahre praktiziert. Verändert hat sich in den letzten Jahren hauptsächlich die Anzahl der TeilnehmerInnen, die auf einer Gegen­demonstration zu erwarten sind. War früher die Teilneh­merInnen-Anzahl noch relativ proportional zum Mobili­sie­rungsaufwand, scheint sich dieses massiv verändert zu haben. Es ist keineswegs mehr sicher, ob überhaupt mehr Gegen­demons­trantInnen als Fa­schis­ten er­schei­­nen. Und noch etwas hat sich stark verändert: Der Umgang der Polizei mit diesen Gegen­demons­tra­tionen. Vor nicht allzu langer Zeit war es ziemlich wahrscheinlich, dass eine große Anzahl von Gegendemons­trantInnen in nähe der Naziroute zu einer Be- oder gar Verhinderung des Naziaufmarsches geführt haben. Heute ist die Polizei im Umgang mit derartigen Situationen viel geübter und kann auch eine größere Anzahl von Anti­faschistInnen davon abhalten ei­nen Aufmarsch zu stören. Ein weiterer Fakt ist auch die öffentliche Reak­tion auf diese veränderte Situation.

War es noch vor wenigen Jahren sehr wahrscheinlich nach einem durch die Polizei durchgeprügeltem Naziauf­marsch ein relativ kritisches Presse­echo zu erhalten, nimmt die Presse heute von Gegenaktivitäten kaum noch Notiz. Auch die Art zu mobilisieren seitens der Antifa hat sich stark gewandelt. Nicht mehr Flugblätter, Plakate und Info­veranstaltungen be­stim­men das Aus­maß der Mobilisie­rungen, sondern immer häufiger wird auf das Internet als hauptsächlichen Infomultiplikator gesetzt. So ist jede Mobilisierung erst mal eine »weltweite«, zumindest aber eine bundes­weite. Da aber über das Internet nur schwer zu kontrollieren ist, wen diese Mobilisierung überhaupt erreicht oder anspricht, ist die Teilnehmer­anzahl zu einem großen Unsicher­heitsfaktor geworden.

Denn auch anders­­herum lässt sich einer »bundesweiten« Homepage, anders als bundes­weiten Infoveranstaltungen und Plakaten nicht ansehen, wie ernst es den Mobilisierenden überhaupt ist und wie viel Energie in die Vorbe­reitung gesteckt wird. Durch den Wegfall überregionaler Struktu­ren ist es also meist eine komplett individuelle Entscheidung zu einer Antifa­demonstration zu fahren oder nicht. Diese »unorganisierten Entschei­­dun­g­en« werden oft in einer »erlebnis­orien­tierten Erwartung« getroffen und steigern somit den Erwartungsdruck in eine ganz bestimmte Richtung.

Lokale Organisierung – Lokale Dis­kus­sio­nen

Letztlich bleiben die meisten überregional angereisten Teil­neh­me­rInnen auch mit einer Auswer­tung der jeweiligen Aktion alleine, da es kaum noch bewegungsöffentliche Nachbe­rei­tung­en mehr gibt und auch die Ergebnisse der internen Nachbe­rei­tung selten veröffentlicht werden. So hängt der Erfolg oder Misserfolg einer Demons­tration hauptsächlich vom Grad der direkten Auseinander­setz­ung mit Na­zis und vielleicht noch der Polizei ab. Schließlich misst sich Erfolg nur noch im Durch­schnitt der individuellen Erfolgserlebnisse von einzelnen, nicht mehr am Grad des politisch Erreichten im Sinne der Auf­ru­fenden. Selbst eine große Menge individueller Erfolgs­erleb­nisse lässt sich nur selten unmittelbar auf die eigentliche Mobilisie­rung zurückführen, vielmehr spielen oft Fehler im Polizeiansatz oder die schlichte Dumm­heit einzelner Nazis die Hauptrolle bei derartigen Erfol­gen.

Doch nicht nur die Art der meisten Mobilisierungen, sondern auch und vielleicht vor allem ihre Inhalte dürften für die jetzige Situation zwischen Demomüdigkeit und Perspektivlosigkeit verantwortlich sein. Viele Aufrufe können kaum vermitteln, warum auch 2004 der Kampf gegen organisierte Faschisten sinnvoll und notwendig ist. Es wird lieber mit neunziger Jahre Parolen wie »Antifa heißt Angriff« versucht, wenigstens den aktionistisch ausgerichteten Teil der Bewegung zu mobilisieren. Eine inhaltliche Auseinander­setzung mit faschistischer Ideo­logie und Logik findet kaum noch statt. So wird zwar unter der Antifa-Aktionsfahne gegen Nazis mobilisiert, aber unter Inkauf­nahme des Umstandes, dass ein nicht gerade kleiner Teil der Teilnehme­rIn­nen überhaupt kein tieferes Verständ­nis von Faschismus und dessen Funk­tio­nieren mehr hat.

Es mutet daher fast schon skurril an, wenn in vielen Aufrufen reflexartig und textbausteinartig auf das Zusammen­wirken von gesellschaftlichem Rassis­mus und faschistischer Agitation hingewiesen wird, aber auf Mobilisie­rungs­veran­staltungen oder in der sonstigen politischen Arbeit der entsprechenden Gruppen diese Ansätze nicht zu Ende gedacht oder vertieft werden. Ähnlich sieht es bei der Frage der Bündnis­politik aus. Es stehen sich immer noch die beiden politischen Ansätze der neunziger Jahre gegenüber. Wir finden also das gesamte Spek­trum zwischen »taktischen Zweck­bünd­nis­sen um jeden Preis« und »kein Bünd­nis mit deutschen Natio­nalisten und Rassisten«. Auch werden beim Beharren auf dem jeweiligen Stand­punkt meistens noch die Argumente der neunziger Jahre bemüht, ohne die Erkennt­nisse über die gesellschaftlichen Rahmen­be­ding­ungen mal einem Update zu unter­ziehen. Debattiert wird immer noch, ob und wie man zum Beispiel Gewerkschaften zu Guns­ten großer Teilnehmerzahlen mit ins Boot holen kann. Die Debatte darüber, warum ein von Gewerkschaften oder anderen zivilgesellschaftlichen Akteu­­ren un­terschriebener Aufruf aber gar kein Garant für hohe Teil­nehm­er­zahlen mehr ist, bleibt aus.

Antifa als Teil der Bewegung?

In den letzten Jahren hat sich ein Großteil der Linken vom antifaschistischen Kampf abgewendet und macht mittlerweile (erfolgreich) gegen andere Miss­stän­de mobil. Das hatte eine weitere Isola­tion antifaschistischer (Ju­gend)-Gruppen von anderen linken Debatten zufolge und ein gesamt­gesell­­schaft­licher Ansatz ist oft nicht mehr vorhanden. Eine linksradikale Einstel­lung wurde vielerorts durch ein reines »gegen Nazis« sein ersetzt. Wenn dieses »gegen Nazis« sein aber in der Regel nicht mehr den Einstieg in eine politische Struktur und Bewe­gung zur Folge hat, ist eine Debatte über Erfol­ge und Ausrichtung von Mobilisie­rungen mangels Basis kaum noch zu führen.

Einen großen Beitrag dazu hat sicher auch der Antifa-Sommer geleistet, der diese Trennung von Antifa und restlinker Bewegung noch weiter forciert hat und den bürgerlichen Antifaschismus als einzigen Lösungsansatz präsentierte. Gleich­zei­tig hat der sog. Aufstand der Anstän­digen auch den Fokus weiter auf öffentlich militant agierende Faschisten und weiter weg von All­tags­rassismus oder Antisemitismus gelegt, was die Klassifizierung von Antifa als Sparten­politik erleichtert hat. Doch nicht nur ein Teil der Linken hat sich vom Antifa­schismus abgewandt, sondern auch der Anteil von Demonstrationsteil­neh­me­rIn­nen aus dem bürgerlichen Lager ist kontinuierlich zurückgegangen. Dies mag daran liegen, dass der Moment der Empörung über offen auftretende Fa­schis­ten nach und nach immer mehr zurückgegangen ist. Gerade dieser Moment der (ehrlichen) Empörung war es aber, der oftmals, entsprechende Mobilisierung vorausgesetzt, auch Teile der örtlichen Zivilgesellschaft auf die Strasse trieb.

Das Fehlen dieses Faktors ist sicherlich auf mehre Gründe zurückzuführen. Einerseits haben Politiker und Gerichte jahrelang fast gebetsmühlenartig wiederholt, dass Naziaufmärsche mit rechtstaatlichen Methoden nicht zu verbieten seien und Protest alleine deshalb völlig sinnlos wäre oder im Gegenteil den Nazis noch eine erhöhte Aufmerksamkeit zukommen lassen würde. Andererseits war es natürlich auch die Ausweitung der direk­ten Repression auf bürgerliche Teil­­nehmerInnen, die diese letztendlich wegbleiben ließ. Doch auch die kurze Periode rein bürgerlicher Mobilisierungen während des »Antifa-Som­mers«, als es oft zu der Situation kam, dass sich zwei getrennte Demons­tra­tionen gegen denselben Aufmarsch wandten, war nur von kurzer Dauer. Zwar konnten sich die TeilnehmerIn­nenzahlen dieser Proteste oft sehen lassen, aber ohne originär eigene Inhalte vermitteln zu können, stellte sich auch hier schnell die Frage nach der politischen Rele­vanz dieser Demonstra­tio­nen. Nach dem Verschwinden der Nazidemons­tra­tionen aus der öffentlichen und medialen Wahrnehmung, verschwanden auch fast überall die rein bürgerlichen Mobilisierungen. Leider hatte dies zur Folge, dass nur ein Teil dieser DemonstrantInnen wieder zu­rück in die Bündnisse früherer Zeiten fand. Gerade auf Seiten der Gewerk­schaften wurde dies besonders deutlich.

Ausblick nach Vorne

Um eine Mobilisierungs­fähigkeit jenseits von »Pflichtgefühl« und »Frus­trierung« langfristig wiederherzustellen, ist es dringend notwendig, eine Debatte über die politische Notwendig­keit und Zielset­zungen antifa­schis­tischer Mobilisie­rungen zu führen. Das Führen einer solchen Debatte wird momentan allerdings durch das Fehlen von überregionalen Vernetzungen und Strukturen erheblich erschwert. Indy­me­dia und Co können niemals ein Er­satz für die Diskussion von Zusam­menhängen unter­­einander werden. Ziel einer solchen Debatte kann es nur sein, eine neue Definition für »Erfolg« bei Mobi­lisie­rungen zu erarbeiten, die auch den veränderten Rahmen­be­ding­ungen angepasst ist. So scheint es uns häufig sinnvoller, eine Themati­sierung der Anlässe für faschistische Mobilisie­rungen zu forcieren, als sich auf eine bloße Verhinderung zu konzentrieren.

Dieses ist jedoch leichter gesagt als ge­tan. Oft sind es gerade in Klein­städten keine Antifa-Bündnisse, sondern einzelne Gruppen, die gegen einen Nazi­auf­marsch mobil machen. Diese sehen sich dann oft dem »Druck der Gewohn­heit« ausgesetzt nach Schema F zu verfahren und erst mal eine Gegen­demo anzumelden, die dann schnell zum Selbstläufer wird. Gerade bei den Nazi-Events, die sich offen auf den historischen Nationalsozialismus beziehen, sollte es jedoch durch eine gute Antifa­kampagne mög­­lich sein, auf die politischen Hin­ter­gründe eines solchen Aufmarsches hinzuweisen und nicht nur auf die Tatsache, dass hier eben Nazis demons­trieren. Weiter ist es unser Mei­nung nach notwendig, sich wieder ins Gedächtnis zu rufen, dass es eine wichtige Aufgabe der Antifa ist, Frei­räume und Rahmen­bedingungen für gesellschaftskritische Diskussions­­an­sät­­ze und alternative Lebensmodelle gegen eine faschistische Mobilisierung zu verteidigen.

Antifa ist der ständige Abwehr­kampf gegen reaktionäre und totalitäre Tendenzen in dieser Gesell­schaft auf allen Ebenen, nicht nur auf Naziauf­märschen. Dieser Auf­gabe ge­recht zu werden, setzt allerdings ein Verständ­nis um die Wirkung und Entstehung dieser Tendenzen voraus. So kann es auch bei Mobilisie­rungen gegen Naziaufmärsche ein guter An­knüp­­fungs­punkt sein, der Gesellschaft hier einen Spiegel vorzuhalten. Dieses setzt aber ein auf die politische Ziel­vorstellung der gesamten Mobili­sie­rung ausgerichtetes Agieren in Bezug auf Bündnisbildung voraus. Dazu sind aber eine Abkehr von der bloßen Identitäts­politik der letzten Jahre und eine Dis­kussion über den Stellenwert der jeweiligen Nazi­auf­­märsche dringend notwendig.

Quelle

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