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Antifa auf der Höhe der Zeit?

Interview zum Antifa-Kongress in „neues deutschland“ / 12.04.2014Henning Obens über neue Herausforderungen für die Antifaschistische Bewegung

»Antifa in der Krise?« fragt ein internationaler Kongress, der unter anderen von der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom 11. bis 13. April in der TU Berlin organisiert wird. Ein Interview mit Henning Obens.

nd: Der Antifakongress »Antifa in der Krise?« ist international ausgerichtet. Die Veranstalter nehmen den gesamteuropäischen Rechtsruck ins Visier. Gibt es beim Erstarken von Nationalismus und Rassismus Unterschiede zwischen Deutschland und anderen europäischen Ländern?

In Deutschland gab und gibt es noch immer alltäglichen Rassismus und eine Anzahl von rassistischen Morden wie in fast keinem anderen Land. Dennoch gibt es hierzulande momentan keine rechten Wahlerfolge wie in den Niederlanden, Frankreich und England, oder rechte Massenmobilisierungen wie zuletzt in der Schweiz mit der erfolgreichen Abstimmung »gegen Masseneinwanderung«. Die NPD hat, trotz ihrer noch immer existierenden Stärke, ziemlich an Bedeutung verloren. Aber mit der AfD und auch den rassistischen Mobilisierungen gegen Flüchtlingsunterkünfte braut sich auch hier etwas zusammen, das wir analysieren und wogegen wir Strategien entwickeln müssen.
In Griechenland, Ungarn und im Moment auch der Ukraine, wo sich offen faschistische Banden und Milizen geradezu nach historischem Vorbild der Nazis gründen, ist das nochmal eine andere Dimension. Gleichzeitig verschieben aber all diese Bewegungen – ob nun militante Nazis oder rechtspopulistische Parteien – die gesellschaftlichen Koordinaten nach rechts.

Nach welcher Logik entwickelt sich diese Verschiebung in Deutschland?
Die perfide Logik vieler Konservativer lautet ja immer noch: »Wir brauchen mehr Ausländer, die uns nutzen und weniger, die uns ausnutzen«. Und an diesem Punkt entsteht dann ein Widerspruch zwischen der eigenen konservativen bis rechten Leitideologie und eines erstrebten neoliberalen »wirtschaftsfreundlichen Migrationsregimes«. Und auf diese politischen Konstellationen müssen wir auf der Höhe der Zeit reagieren. Das auf die Parole »Hinter dem Faschismus steht das Kapital, der Kampf um Befreiung ist international« herunterzubrechen, wie es früher in der Antifa hieß, geht dann nicht mehr. Daran ist zwar ganz viel Wahres, doch es spiegelt eben längst nicht alles wider.

Während im Libanon 1,5 Millionen Syrer Schutz suchen, sind es in Deutschland gerade ein paar Tausend. Warum wird von führenden CDU- und SPD-Politikern dennoch eine Überlastung der Kommunen herbei halluziniert und Angst vor Überfremdung geschürt?
Es ist ein gemachtes Problem. Bei den vielen verschiedenen Kriegen im mediterranen Raum hätte man kommen sehen müssen, dass die Zahl der Flüchtlinge ansteigen wird. Man hätte sich darauf vorbereiten können und hat es nicht getan; und jetzt delegiert man es bis in die Kommunen herunter und dabei entstehen tatsächlich Probleme. Manche Kommunen kriegen das trotzdem gut organisiert und es entsteht eine solidarische Stimmung gegenüber den Geflüchteten. Andernorts entlädt es sich dagegen aus verschiedenen Gründen in einem rassistischen Mob.

In einem Diskussionsbeitrag von Avanti ist zu lesen, dass der Antiziganismus hierzulande immer offener artikuliert und dabei unverhohlen an rassistische Stereotype aus der NS-Zeit angeknüpft wird.
Beispielsweise in Duisburg gab es im letzten Jahr eine ziemlich hochgekochte Debatte gegen eine Unterkunft von Roma. Daraus entstand dann eine dramatische Situation mit Hetzjagden durch die Straßen und polizeilicher Schikane gegenüber den Flüchtlingen, statt die zu verfolgen, die sie malträtiert haben.

Häufig tritt die Hetze gegen Sinti und Roma auch im Alltag viel ungehemmter auf als gegen andere Migranten. Und in den Medien wird zum Teil mit Bildern gearbeitet, mit denen sehr starke rassistische Stereotype abgegriffen werden. Da hinein passt es auch sehr gut, dass jetzt die nach Deutschland kommenden Bulgaren und Rumänen als Megaproblem für die deutschen Sozialkassen konstruiert werden. Vor allem die CSU spielt da mit aus der NS-Zeit noch sehr aktiven und ungebrochenen Klischees. Und das vor dem Hintergrund von Pogromen gegen Sinti und Roma, die in einigen Ländern Ost- und Südosteuropas an der Tagesordnung sind. Diese Form von rassistischer Verfolgung in ganz Europa wird einfach negiert und die Politik tut alles dafür, dass die Abschiebungen optimiert werden – das ist geschichtsvergessene rassistische Blindheit!

Wird es auf dem Kongress eine Zusammenarbeit mit Refugee-Selbstorganisationen geben?
Es gibt einen Workshop, der nennt sich »Antifra« und beschäftigt sich mit dem Verhältnis zwischen Antifa und Antira. Was eben kein immer so einfaches Verhältnis ist, wie es sich jetzt bei den Auseinandersetzungen auf dem Oranienplatz gezeigt hat. Da gibt es unterschiedliche Bewegungslogiken, das ist kein Kollektivsubjekt, sondern es sind vielfältig zersplitterte politische Akteure.

Der Diskurs kann nur von Menschen verändert werden, die von Rassismus betroffen sind. Es gibt ein Empowerment verschiedenster Initiativen, von der Initiative Schwarzer Deutscher über Almende, die in Berlin einen Auftritt von Sarrazin verhindert hat. Das reicht zurück bis zu Kanak Attack, die eine deutliche Stimme gegen Rassismus entwickelt haben.

Sollte die Antifa ihren Aktionsradius erweitern oder sich weiter auf Anti-Nazi-Aktionen konzentrieren?
Nazis müssen am Boden gehalten werden, an dem sie gerade ein bisschen näher dran sind als noch vor ein paar Jahren. Aufmärsche sind immer noch wichtig für die Nazi-Szene und müssen deshalb weiter blockiert und verhindert werden. Darüber hinaus müssen wir schauen, wie der Aktionsradius erweitert werden kann.

Welche Möglichkeit gibt es, linke oder antifaschistische Positionen in die Mainstream-Medien zu bringen?
Als interventionistische Linke haben wir uns gegründet, um gesellschaftlichen Einfluss jenseits vom klassischen linken Blätterwald gewinnen zu können. In verschiedenen politischen Auseinandersetzungen werden wir auch in den Massenmedien rezipiert. Bei den Blockupy-Protesten konnte jemand von uns in der »Tagesschau« sprechen. Das kann gelingen, wenn man selber Relevanz organisieren kann und in einem Format zu arbeiten versucht, das für die Medien kompatibel ist.

Zum Beispiel?
Dass wir uns heute hier so hinsetzen und ich meinen Namen und mein Gesicht preisgebe, ist nicht selbstverständlich. Ein Antifa tut das aus guten Gründen sehr ungern. Gleichzeitig ist eine offensive und deutliche politische Artikulation wichtig.

Quelle

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