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»Antifa heißt Luftangriff!«

Diskussionsbeitrag von Susann Witt-Stahl in neues deutschland / 04.02.2015

Kritik an einer Spielart antifaschistischer Politik in Deutschland
Eine signifikante Zahl von Nazi-Gegnern bekämpft heutzutage die virulente Gefahr, die Besserverdienenden in den schicken Szene-Vierteln der Metropolen von der dort immer noch ansässigen Unterschicht droht. Sogenannte Hipster-Antifas entdecken sogar verblüffende Parallelen zwischen der von ihnen begrüßten Gentrifizierung und der Befreiung vom Nazi-Faschismus am 8. Mai 1945. »Party Like It’s 1945«, lautet ihr Motto. Als Blockupy-Aktivisten 2013 auf der Frankfurter Zeil mit friedlichen Protesten kurzzeitig den marktwirtschaftlichen Betrieb störten, schritt der Bundesarbeitskreis hipster der Linksjugend [‘solid] zur antifaschistischen Tat gegen das antikapitalistische Unwesen. In einem Flugblatt prangerte er die Behinderung des Kundenverkehrs bei »Primark, ja sogar McDonald’s« in ausgerechnet »einer der umsatzstärksten Einkaufsstraßen« an. Es erübrigt sich zu erwähnen, dass die Linksjugend-Hipster über die Monate später einsetzende Verfolgung von Kommunisten in der Ukraine durch faschistische Milizen kein einziges Wort des Missfallens verloren – sie nahmen sie nicht einmal zur Kenntnis. Offenbar ist ein ganz neues Verständnis von Antifaschismus entstanden: Aktivisten fühlen sich genötigt, die großen Konzerne zu schützen, wenn die Armen den Aufstand proben – aber nicht zuständig, wenn Gewerkschaftshäuser angezündet werden.

Das theoretische Fundament für derartige Positionen werden von der Antifa-Zeitschrift »Phase 2« geliefert, einem Zerfallsprodukt der 2001 aufgelösten Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation. Die »schematische Rückführung« gesellschaftlicher Übel auf den Kapitalismus, ein »typisches Überbleibsel des revolutionären Antifaschismus«, sei überwunden, stellte ein Gründungsmitglied der Redaktion 2011 zufrieden fest. Zwar ließen noch nicht alle vom »Arbeiterbewegungsmarxismus« vollständig ab, einige hielten noch an »Instrumenten der traditionellen Kapitalismuskritik« fest. Aber ein »Großteil der Antifa« habe schon »die Konstruktionen von Volk und proletarischen Massen als Teil des Problems« erkannt, war bereits 2002 von »Phase 2« zu erfahren – die es für überflüssig hält, den wesentlichen Unterschied zwischen dem rassistischen Volksbegriff der Nazis und dem plebejischen Volksbegriff der Sozialisten zu reflektieren. Und mittlerweile verabscheuen nicht wenige Nazi-Gegner die Marx’ Kritik der politischen Ökonomie zugrunde liegende Erkenntnis, Kapitalismus sei in erster Linie »Herrschaft des Menschen über den Menschen«, so sehr, dass sie jede kollektive widerständische Regung gegen die Plusmacherei als »faschistisch« oder »antisemitisch« denunzieren.

Bemerkenswert ist, dass ausgerechnet diejenigen mit der Arbeiterbewegung kurzen Prozess machen wollen, die lauthals das Erbe der 1932 aus der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) hervorgegangenen Antifaschistischen Aktion für sich beanspruchen. So bedauert der in Organen der VVN-BdA und der Partei Die LINKE publizierende Mitarbeiter des Vereins für Demokratische Kultur, Mathias Wörsching, das Vorhandensein von »traditionsmarxistischen Restbeständen« in der Faschismusforschung. Die Bestimmung des Faschismus als Klassenherrschaft, meint er, führe »viele Marxist/innen zur Vernachlässigung der spezifisch faschistischen Form von Antikapitalismus zugunsten des faschistischen Antikommunismus«.

Sogar der antifaschistische Minimalkonsens »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!« wurde von Antifas aufgekündigt und seine seit Auschwitz eine untrennbare Zweiheit bildenden Imperative zu einem Entweder-Oder pervertiert: Krieg, so die Argumentation der linken Bellizisten, müsste geführt werden, um dem »neuen Faschismus« der »Islam-Nazis« zu stoppen und die »westliche Zivilisation« zu verteidigen. So bejubelten Linke den Afghanistan- und Irakkrieg – allemal sämtliche israelische Angriffskriege. Entsprechend beklagte die linke Wochenzeitung »Jungle World« 2013, dass sich eine militärische Intervention des Westens in Syrien hinauszögere – obwohl Assad Giftgas zum Einsatz gebracht habe. Wo Gas im Spiel sei, so ihre Logik, kann schließlich der Wunsch nach der »Endlösung« nicht weit sein.

Mit der neuen Parole »Antifa heißt Luftangriff!« auf den Lippen wachen zu NATO-Patrioten degenerierte Antifaschisten darüber, dass von deutschem Boden bloß nie wieder eine Friedensbewegung und ein Klassenkampf ausgehen. Diese bizarre Entwicklungen und die damit verbundene ideologische Überdehnung, Verformung und heteronome Instrumentalisierung des Faschismusbegriffs sind Epiphänome des neoliberalen Umbaus der westlichen Gesellschaften.

Bereits die intellektuellen Gründerväter des Neoliberalismus hatten versucht, sich als Antifaschisten zu profilieren: So charakterisierte der US-amerikanische Publizist Walter Lippmann den Faschismus in seinem Buch »Die Gesellschaft freier Menschen« von 1937, einem Standardwerk neoliberaler Theorie, als »Abart« des Kommunismus und subsumierte Kommunismus und Faschismus unter dem Begriff »kollektivistische Bewegung« – ein Taschenspielertrick manipulativer Gleichmacherei, mit der dem Marxismus die Verbrechen des Faschismus angelastet werden konnten und letzterer als Antithese des Kapitalismus dargestellt werden sollte.

Der marxistische Faschismusforscher Reinhard Opitz hatte 1980 – als der Neoliberalismus von Margret Thatcher und Ronald Reagan in der westlichen Welt durchgesetzt wurde – vor einem »Strategiewechsel« der bürgerlichen Rechten gewarnt und eine Radikalisierung der Angriffe auf die als »Rote Flut« dämonisierten kapitalismuskritischen Kräfte prognostiziert. Zum einen sei jener eine Reaktion auf den Vormarsch demokratischer linker Bewegungen seit Ende der 1960er Jahre, zum anderen eine Konsequenz des »Aufstiegs der Bundesrepublik zur nach den USA zweitstärksten ökonomischen Macht der kapitalistischen Welt und stärksten Militärmacht Westeuropas (mit entsprechend wachsender globaler Engagementbereitschaft und Expansivität)«, aber auch der sich weltweit anbahnenden Wirtschaftskrise und »Umorientierung der kapitalistischen Länder vom Keynesianismus zum Monetarismus«. Zur Forcierung einer rabiaten Austeritätspolitik als Reaktion auf diese veränderte ökonomische und politische Lage mussten alle demokratischen Kräfte, von Sozialliberalen bis Kommunisten, ausgeschaltet werden. Also ganz die alte (Kapital-)Interessenlage – nur die falsche Flagge, unter der die Reaktion marschiert, wird im Zuge veränderter Machtverhältnisse ausgetauscht, vor allem die ideologische Gleichung »Kollektivismus = Faschismus« aufgemacht und die Aussonderung des Kollektivismus (als Ausdruck und Synonym des Sozialen, der Solidargemeinschaft, des Sozialstaates) aus dem Kanon des Demokratischen vollzogen: »Einst im Zeichen des Sozialismus – gegen den wirklichen Sozialismus und alle demokratischen Kräfte; heute im Zeichen des ›Antifaschismus‹ – gegen alle wirklichen Antifaschisten, abermals die wirklichen Sozialisten und wirklichen Demokraten.« Dieser Mobilisierungstyp, so Opitz weiter, kennzeichne eine »tatsächlich qualitativ neue Rechte«, zu deren ideologischen Zielen gehört, Antisozialismus als Antifaschismus zu camouflieren. Dabei gelte es, unbedingt zu verstehen, dass hier »nicht die völkische, sondern die neoliberale Variante antikommunistischer Demagogie mit ihrem totalitarismustheoretisch konstruierten Feindbild« am Werk sei.

Der organisierte Antifaschismus hat diese Entwicklung nicht erkannt, sie verschlafen oder falsch analysiert. Vielfach hat er sich ihr untergeordnet und sich die mit ihr verbundenen Ideologeme zu eigen gemacht und sie gegen fortschrittliche Kräfte gewendet. Die Folge: Antifaschismus heute ist zunehmend systemfromm und affirmativ. Er droht, zur Ode an die freie Marktwirtschaft zu verkommen. Er entwickelt sich zum Teil des Problems – nicht mehr der Lösung. Das ist eine ideologische Meisterleistung des Neoliberalismus.

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