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Was ist heute die »radikale Linke«?

Beitrag von Peter Schaber in Junge Welt / 28.05.2015

Über die theoretische und reale Basis des antifaschistischen Kampfes

Die antifaschistische Bewegung der BRD befindet sich in einer Orientierungsphase. Der jahrzehntelange neoliberale Umbau des Staates und der Gesellschaft mittels Entrechtlichung, Entdemokratisierung, Aufrüstung von Polizei und Geheimdiensten einschließlich des Aufbaus und der Förderung neonazistischer Organisationen macht ein Überdenken der antifaschistischen Strategie notwendig. Am 13. Mai eröffnete Jürgen Lloyd, Mitglied der DKP, an dieser Stelle die Diskussion mit einem Beitrag über zu bewahrende Grundlagen des Kampfs gegen den Faschismus. Heute stellt Peter Schaber vom Blog »Lower Class Magazine« sein Konzept vor. (jW)

In der außerparlamentarischen »radikalen Linken« konnte man sich in den vergangenen Jahren nur über einen Teilbereich verständigen, in dem sich so etwas wie ein Konsens über Strömungsgrenzen hinweg herstellen ließ. Das war jener, der abgekürzt »Antifa« genannt wird. Von postautonomen Gruppen über die Antifa im engeren Sinn bis hin zur DKP konnte man sich, wenn schon sonst auf nichts, dann doch wenigstens darauf einigen, dass man gemeinsam gegen Neonazis und Neofaschisten handeln müsse.

Aber genau in diesem Feld kriselte es 2014. Zuvor hatte sich seit langem angedeutet, dass die politischen Strategien, mit denen die Antifabewegung operierte, nicht mehr treffsicher waren. Wer die Gruppen von »innen« kannte, dem konnte nicht verborgen bleiben, dass es auch auf organisatorischer Ebene bald zu einer Entscheidung kommen würde. Die folgte im Herbst 2014. Unmittelbar nacheinander lösten sich zwei der wahrnehmbarsten größeren Zusammenschlüsse antifaschistischer Aktivistinnen und Aktivisten auf: zuerst die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) und dann die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB). Zuvor hatte sich bereits die Antifaschistische Aktion Hannover (AAH) in die Interventionistische Linke (IL) eingegliedert, die autonome antifa [f] versuchte einen Neustart als »kritik & praxis – radikale Linke [f]rankfurt«.

In ihrem Auflösungspapier unter dem Titel »Alles geht weiter?!« erklärte die ALB: »Wir haben uns nicht im Streit zur Auflösung der ALB entschlossen, doch mittlerweile sind die Ideen, Strategien und Ziele zu unterschiedlich, die wir hinsichtlich einer linksradikalen Praxis, Organisierung und Perspektive haben.« Man habe in den entscheidenden Debatten keine produktiven Antworten mehr gefunden, Austritte und Resignation hätten dazu geführt, dass man sich gezwungen sah, den Laden zu schließen. Nun ist die Auflösung von Antifagruppen im allgemeinen nicht von sonderlich großem Nachrichtenwert. Ein Problem der Szene ist, dass ohnehin nur die wenigsten dieser Gruppen ein Mindestmaß an theoretischer wie praktischer Kontinuität sichern können.

Mit dem Ende der ALB verhielt es sich allerdings anders. Denn es betraf nicht nur eine Gruppe, die bundesweite Ausstrahlung hatte, sondern fiel auch in eine Periode allgemeiner Krisenstimmung in der radikalen Linken. Mit der ALB war, so sahen es viele, nicht nur eine Gruppe an sich selbst gescheitert, sondern ihr Niedergang war Ausdruck der Notwendigkeit einer konzeptuellen Neuformierung der außerparlamentarischen, sich als revolutionär verstehenden Linken.

Das wurde allgemein so wahrgenommen, wie die umfangreiche (teilweise) öffentliche Debatte zeigt, die nach dem Herbst 2014 begann. Von den Berliner North-East Antifascists (NEA) über die »kritik & praxis – radikale Linke [f]rankfurt« bis zur Göttinger Antifaschistischen Linken International (ALI) – Dutzende Beiträge wurden verfasst, gelesen und relativ breit diskutiert. Vieles, was geschrieben wurde, war Phrase. Vieles war aber wohlüberlegt und machte Sinn. Und überraschenderweise ergab sich zwischen den doch sehr unterschiedlichen Organisationen, deren Selbstverständnis von »postantideutsch« bis »antiimperialistisch« reicht, in zentralen Punkten bemerkenswerte Einigkeit. Diese Debatte fortzusetzen, das kann nicht schaden.

In Stadtteil und Betrieb

Wer vom Faschismus spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen – eigentlich eine Trivialität. Die Einsicht, dass der Faschismus kein vom Kapitalismus zu trennendes Phänomen ist, gehört zum Kernbestand der Theorie aller linken antifaschistischen Organisationen. Gleichwohl war über lange Zeit zu bemerken, dass besondere Aufmerksamkeit einer Praxis galt, die dem nicht Rechnung trug. Sie fand ihren Ausdruck in einer Art »Feuerwehrpolitik«. Die gehörte in den vergangenen Jahren zum Alltagsgeschäft der Antifas. Wo immer Neonazis aktiv wurden, ob in Berlin-Marzahn oder Dortmund-Dorstfeld, und die lokale Verankerung nicht ausreichte, das Problem vor Ort zu lösen, kam dieselbe Strategie zur Anwendung: Eine »breite Mobilisierung« wird gestartet, Bündnisse werden geschmiedet, man fährt aus allen möglichen Gegenden der Region oder gleich der gesamten Republik dorthin und versucht sich an Blockaden des Neonaziaufmarsches. Daran ist zunächst nichts auszusetzen. Wo Faschisten marschieren, muss man versuchen, ihnen in die Suppe zu spucken. Das Problem beginnt da, wo diese Aktionsform zur alleinigen und einzig möglichen wird. Man fährt anschließend wieder nach Hause, im Falle Berlins zumeist in die hipperen Innenstadtbezirke, und vergisst die öden Gegenden, in denen es zwar weiter Neonazis, Rassisten und Nationalisten gibt, aber gerade keine Demos, die man blockieren müsste.

»Es kommt darauf an, eine systemüberwindende Perspektive wieder mit lokaler Arbeit in den Stadtteilen und Betrieben zu verbinden, um lokale Mobilisierungen gegen die herrschende Politik und damit für vom System nicht mehr integrierbare Forderungen herzustellen. Damit können wir Bewegungen, die den in bürgerlichen Klassengesellschaften stets vorhandenen Nährboden für rassistisches und nationalistisches Gedankengut für sich nutzen wollen, frühzeitiger und nachhaltiger bekämpfen«, schreiben die Genossen von Siempre Antifa. Und in einem Debattenbeitrag der vor einem halben Jahr neu entstandenen Gruppe Radikale Linke Berlin heißt es, rechten Mobilisierungen sei langfristig »nicht allein durch einmalige Events« beizukommen, sondern »nur im Zusammenspiel mit der mühevollen Kleinarbeit kontinuierlicher Aufbauprozesse«: Der »Lohn dieser drückenden Mühe könnte sein, nicht mehr ganz so oft Feuerwehr spielen zu müssen, wie wir es nun tun. Denn dort, wo die radikale Linke hegemonial ist, müssen wir nicht im nachhinein blockieren, wir können dafür sorgen, dass nationalistische und neofaschistische Mobilisierungen erst gar nicht zustande kommen.«

Die Konkretisierung und Umsetzung des Postulats der Verbindung von Antikapitalismus und Antifaschismus bringt ein neues Interesse an Klassentheorie und -politik in der radikalen Linken hervor. Dafür gibt es gute Ansatzmöglichkeiten. In zwei Bereichen kommt es immer häufiger zu Bewegungen der Arbeiterklasse. Da wäre zum einen der Kampf um das »Recht auf Stadt« in den Metropolen, den man ganz klar als Klassenkampf bewerten kann. In seinen verschiedenen Ausformungen – als Widerstand gegen Zwangsräumungen, hohe Mieten oder diverse Großprojekte – bietet er ein Feld, in dem die radikale Linke schon mit oft vielversprechenden Akzenten interveniert. Zum anderen gibt es – oft kleine – Kämpfe in Betrieben, die durchaus offen sind für Bündnisse. Der GDL-Streik ist die bekannteste dieser Auseinandersetzungen, der Ausstand der Erzieherinnen und Erzieher, der lange und autonom geführte Arbeitskampf rumänischer Bauarbeiter bei der »Mall of Berlin« sind weitere Beispiele.
Wer eine Verankerung in Betrieben und Stadtteilen hat, erledigt antifaschistische Arbeit nachhaltig. Dort, wo die eigene Nachbarschaft oder die eigenen Kollegen im Betrieb dafür sorgen, dass Nationalismus, Rassismus und andere Bestandteile faschistischer Ideologie keinen Zutritt haben, braucht es keine Feuerwehr.

Antifa und Antiimperialismus

Diese Schwerpunktsetzung sollte ihr Pendant in der Wiederherstellung eines antiimperialistischen Konsenses innerhalb der Linken finden. Antiimperialismus ist in der deutschen Linken in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend zu einer Minderheitenposition geworden. Das hat nicht nur mit dem theoriegeschichtlichen deutschen Sonderweg, der Entwicklung einer »antideutschen« Fraktion innerhalb der Linken, zu tun, sondern auch mit der Reduktion des Antiimperialismus auf ein simples Freund-Feind-Schema durch einige seiner Vertreter.

Antiimperialismus – in nahezu jeder Linken außerhalb Deutschlands und Österreichs normaler Bestandteil des eigenen Traditionsbestands (und zwar unabhängig davon, ob man sich als Anarchist oder Kommunist begreift) – muss sich die deutsche Linke erst wieder neu aneignen. Aus antifaschistischer Perspektive ist das insbesondere aus zwei Erwägungen eine Notwendigkeit. Zum ersten hat die Leerstelle, die die Linke im Bereich Antiimperialismus gelassen hat, dazu geführt, dass faschistische und neurechte Kräfte versuchen konnten, sich als «neue Friedensbewegung« darzustellen. Hätten Antimilitarismus und der Widerstand gegen imperialistische Kriege in den Organisationen der außerparlamentarischen Linken einen größeren Stellenwert, wäre es schwieriger für die Demagogen, dieses Feld zu besetzen. Zum anderen drängt der deutsche Imperialismus rasant zurück auf die Weltbühne. Die maßgeblich aus Berlin forcierte Politik der Austeritätsdiktate gegenüber der Peripherie Europas und die hier angestrebte neue »Führungsrolle« der BRD machen das genauso offensichtlich wie die von Bundespräsident Joachim Gauck und Kriegsministerin Ursula von der Leyen ausgerufene Übernahme von »mehr Verantwortung« bei militärischen Interventionen.

Besonders deutlich zeigt sich der Zusammenhang von Antiimperialismus und Antifaschismus, blickt man nach Osten. Schon während des sogenannten Euromaidan in der Ukraine wurde klar, dass die deutsche Regierung, wenn es ihren Zielsetzungen entspricht, nicht nur geneigt ist, faschistische Kräfte wie »Swoboda« oder den »Rechten Sektor« zu tolerieren, sondern auch vor ihrer Unterstützung nicht zurückschreckt. Noch deutlicher wurde das seit dem Beginn des Krieges zwischen Kiew und den Milizen der selbsternannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk. Bewaffnete neonazistische Formationen wie das »Regiment Asow« oder die »Misanthropic Division« (siehe jW-Thema vom 14. Februar 2015) sind direkt in die Kommandoketten der aus den USA und Deutschland unterstützten Kiewer Führung eingebunden. Maßgebliche neonazistische Führer wie Andrij Biletskij arbeiten in der aus dem Westen hofierten Regierungspartei »Volksfront« von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk mit. »Antifaschistische Aktion: Das ist zugleich die rote Einheitsfront gegen die Gefahr des imperialistischen Weltkrieges«, schrieb der KPD-Politiker und Widerstandskämpfer Theodor Neubauer im Jahr 1932.

Vermittelt zeigt sich der Zusammenhang von Kampf gegen imperialistischem Krieg und Antifaschismus auch an einem weiteren Thema, das in der radikalen Linken zunehmend an Relevanz gewinnt: die Unterstützung der Proteste von Geflüchteten. In den Kämpfen von Flüchtlingen um Bleiberecht, menschenwürdige Unterbringung und gegen rassistische Diskriminierung muss die antifaschistische Bewegung an zwei Fronten gleichzeitig arbeiten. Zum einen sieht sie sich den neurechten Versuchen unter verschiedenen lächerlichen Labels – HoGeSa, Pegida, usw. – eine Massenbewegung von rechts aufzubauen gegenüber. Diese oszillieren irgendwo zwischen dem Bemühen, eine »seriöse« politische Kraft zu werden und dem ganz simplen und kaum zu kaschierenden Hass der eigenen Basis auf alles »Fremde«. Zum anderen aber ist es die »normale« deutsche Staatsräson, die sich kaum von den Positionen des »gemäßigten« Flügels von Pegida unterscheidet. Letztere ist bemüht, sich als nicht neonazistisch darzustellen und versucht, den simplen Ausländerhass der eigenen Basis auf einen gemeinsamen Nenner mit den Erfordernissen der deutschen Nationalökonomie zu bringen. »Welche Kräfte brauchen wir, wo ist Fachpersonal gesucht, und nach diesem Modell kann man doch einfach sagen, O. k. wir werden so Einwanderung zulassen, um ganz gezielt unsere Wirtschaft zu stärken und nicht einfach alles reinlassen, um unsere Wirtschaft nachhaltig zu schwächen«, radebrechte Pegida-Frontmann Lutz Bachmann am 1. Dezember 2014 in Dresden.

Gerade, wenn es um die Abschottung der Metropolen gegen Flüchtlinge geht, ist der Unterschied zwischen den neuen rechten Bewegungen und dem, was die bürgerliche Demokratie ohnehin tut, gering: »Ihr Partypatrioten / Seid nur weniger konsequent als diese Hakenkreuz-Idioten / Die geh’n halt noch selber ein paar Ausländer töten / Anstatt jemand’ zu bezahl’n, um sie vom Schlauchboot zu treten«, singt die linke Rap-Combo KIZ provokant, aber nicht unzutreffend.

Eine hinreichende Unterstützung der Flüchtlingsbewegung muss sich immer auch gegen die Verheerungen, die der europäische und der US-amerikanische Imperialismus in den Ländern Afrikas, Südamerikas, Asiens und der arabischen Welt angerichtet hat, wenden. »Antifaschismus im Jahr 2015 ist nicht zuletzt vor allem antirassistische Arbeit«, schrieb die Frankfurter Gruppe Siempre Antifa in ihrem Positionspapier unter dem Titel »Antifa bleibt notwendig«. Das aber bedeute, »den Zusammenhang von imperialistischen Kriegs- und Ausbeutungsstrategien im Trikont und der repressiven und rassistischen Flüchtlingspolitik innerhalb Europas herauszustellen – auch und vor allem jenseits rein karitativer Flüchtlingshilfen«.

Wenn Neofaschisten angreifen …

Beim Thema Unterstützung von Geflüchteten lässt sich auf einen weiteren Bereich antifaschistischer Praxis verweisen, der stärker beachtet werden muss: Den als Verteidigung vor faschistischen Angriffen zu organisierenden Selbstschutz. Anschläge auf Asylunterkünfte und Übergriffe auf Refugees sind die Begleitmusik der neurechten Mobilisierungen. In den Jahren 2014 und 2015 haben sie dramatisch zugenommen. »Drei Angriffe auf Flüchtlingsheime pro Woche« bilanzierte schon im April 2015 Springers Tageszeitung Die Welt.

Die Absicherung eines wirksamen Schutzes vor diesen Attacken ist logistisch schwierig. Man sollte sich dabei nicht auf staatliche Stellen verlassen, das muss eine Lehre nicht nur aus dem NSU-Skandal, sondern auch aus den praktischen Erfahrungen mit der Rechtssehschwäche der deutschen Polizei sein. Diese, wo sie nicht wie kürzlich in Hannover selbst zum Täter wird, zeigt kaum den Willen, Geflüchteten wirksam Schutz zu bieten.

»Wenn Rassisten angreifen, sorgt dafür, dass sie es nie wieder tun«, lautet eine Parole aus der Antifabewegung. Dafür stehen die unterschiedlichsten Mittel zur Verfügung. Schon die Recherche und das Veröffentlichen der Namen von Gewalttätern schafft gesellschaftlichen Druck. So ist es beispielsweise einer Gruppe von Antifaschisten in Leipzig vor kurzem gelungen, durch eine militante Intervention umfangreiche Korrespondenzen neofaschistischer Kader zu erbeuten, die nicht nur die Verbindungen des organisierten Neonazispektrums zum Leipziger Pegida-Ableger Legida nachwiesen, sondern auch die Zusammenarbeit von Polizeibeamten mit kriminellen Neonazis.

Neue Ernsthaftigkeit

Wird Antifaschismus so verstanden, wie hier skizziert, wird er Teil eines breiteren Organisationsansatzes, dessen Ziel nicht allein die Bekämpfung von Symptomen, sondern die der kapitalistischen Gesellschaftsordnung selbst ist. Eine solche an die Wurzel gehende Bewegung können wir »radikale Linke« nennen. Diese wird sich heute sicherlich nicht auf derselben ideologischen Grundlage wie die historische KPD mit ihrer Antifaschistischen Aktion entwickeln können. Sie wird nicht die gleiche Form der Organisierung wählen – von politischer Strategie und Taktik ganz zu schweigen -, aber diese Erfahrungen aufnehmen. Ähnlich formulierte jüngst »kritik & praxis – radikale Linke [f]rankfurt«: »Es macht (…) einen großen Unterschied aus, ob Aktivistinnen und Aktivisten in einer allgemeinpolitischen Gruppe sozialisiert sind, die auch Antifa macht, oder in einer Antifagruppe, die sich auch an allgemeinpolitischer Betätigung versucht.« Die derzeitige »Krise der Antifa« sei nichts als die »überfällige Rückorientierung hin zu allgemeinpolitischen Gruppen, die Antifa als ein Feld unter vielen behandeln«.

Im Zuge dieser Transformation muss eine neue Ernsthaftigkeit entwickelt werden. Eines der sichtbarsten der zu überwindenden Probleme der Antifabewegung ist ihr Dasein in einem subkulturellen Milieu, das landläufig als »Szene« beschrieben wird. »Ein Problem der gesamten radikalen Linken und somit eines ihrer Krisenphänomene ist nämlich, dass ›Antifaschismus‹ längst zu einem Lifestyle verkommen ist, der sich unglaublich bequem in den kapitalistischen Alltag integrieren lässt (…). Auch über die zunehmende Popkulturalisierung der Antifa sind bereits (zu) viele Worte verloren worden, über ihr gemächliches Verkommen zu einer Jugendsubkultur unter vielen, mit eigener Musik, Dresscodes, einer eigenen Sprache. Denn wahr ist: ›Antifa‹ lebt zu Teilen von der Vermarktung eines ›radikalen‹ Lebensgefühls durch allerhand Merchandise und besitzt ein gut funktionierendes infrastrukturelles und mediales Netz, welches es Aktivistinnen und Aktivisten ermöglicht, große Teile ihres Lebens in einer Art ›Parallelgesellschaft‹ zu verbringen.« So charakterisieren die Berliner North-East Antifascists das Phänomen.

Der Existenz als »Szene« entspricht einerseits eine Entpolitisierung eines Großteils der sich dort Herumtreibenden. Andererseits führt die Entwicklung abgefahrener Theoriedebatten im kleineren Teil der sich in der Parallelgesellschaft Verdingenden auf ein für Außenstehende immer unverständlicheres Spezialisierungsniveau. So kommt es nicht selten zur Festlegung moralischer Kriterien, die man meint, an sich und andere anlegen zu müssen. Da spielt der sogenannte Pöbel, wie es sich aus elitärer Sicht darstellt, selten mit, deshalb muss er draußen bleiben und wird von einem Teil der Bewegung als ohnehin »regressiv« und auf alle Zeit verroht angesehen. Der eigene hedonistische Lebensstil im wohligen »Freiraum« jenseits gesellschaftlicher Widersprüche wird zum Politikum verklärt und zelebriert. Diese »Szene« zu verlassen, ist das Gebot der Stunde. Funktionieren kann das mit der einfachen Gleichung: Antifaschismus gleich Klassenpolitik plus Antiimperialismus plus Selbstschutz.

Quelle

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