Skip to content

»Antifa, wir müssen reden«

Artikel in junge welt / 03.02.2016

Konferenz in Frankfurt am Main: Linke Antworten auf »Teile und herrsche« in der Debatte um Flucht und Migration gesucht
Von Gitta Düperthal

Mit der Ansage »Hey Antifa, wir müssen mal reden« hatten das sich als linksradikal verstehende »Ums-Ganze-Bündnis« und die Interventionistische Linke (IL) am Sonntag zu einem Treffen in der Frankfurter Johann-Wolfgang-Goethe-Universität aufgerufen. Rund 500 junge Aktivistinnen und Aktivisten, fast alle unter 30 Jahre, sahen das offenbar genauso. Die Lage sei bedenklich, so die allseits geteilte Einschätzung. Während die Gewalt gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte sowie gegen Linke und deren Projekte eskaliere, wirkten die rechte »Alternative für Deutschland« (AfD), Neonazis, Pegida und Konservative aus der »bürgerlichen Mitte« zusammen: Sie bestimmten die gesellschaftliche Debatte. Es entstehe der Eindruck, linke Stimmen seien nahezu verstummt.

Selbst Linksradikale schienen demgegenüber ratlos, resümierte Frederic Wester, Sprecher des »Ums-Ganze-Bündnis«. Bislang verhielten sie sich insgesamt zu passiv, so der selbstkritische Tenor der Diskussion. Nun gelte es einerseits, völkisch-nationalistische Positionen anzuprangern und aufzuzeigen, wie weit die etablierten Parteien sie bereits unterstützten. Zum anderen müssten Linke das Schüren von Existenzangst und Verteilungskämpfen zwischen Armen und Ärmsten nach dem Motto »Teile und herrsche« durch eine neoliberale Politikerriege kritisieren. Statt dessen stünden sie zur Zeit vor heruntergekommenen Containerlagern für Geflüchtete, da selbst die noch vor Angriffen der extrem Rechten verteidigt werden müssten, beschrieb ein Aktivist die desolate Lage. Der Schulterschluss zwischen einer aktiven Antifa und einer ebenso engagierten Flüchtlingshelferkultur sei nicht wirklich gelungen, ergänzte ein anderer im morgendlichen Plenum. Fazit: Linke müssten in die Offensive kommen und einen positiven Gesellschaftsentwurf anbieten.

Selbst am Workshop zur Willkommenskultur am Nachmittag nahmen hauptsächlich Engagierte von Antifagruppen aus der ganzen Republik teil – zu deren Bedauern aber kaum Unterstützer aus Flüchtlingsinitiativen. Dabei stünden die Chancen gar nicht schlecht, meinte ein Teilnehmer: Nur ein kleiner Schritt sei erforderlich, um vom reinen Helfen zur politischen Solidarität zu kommen. Schließlich seien sie durch ihre Arbeit mit Flüchtlingen längst mit dem Staatsversagen in Berührung gekommen. Im Grunde seien viele überzeugt gewesen, etwas tun zu müssen und verhielten sich oft schon seit langer Zeit solidarisch, so die Einschätzung einiger. Andere gaben zu bedenken: Humanitäres »Helfen« im Sinn von »Charity« erfolge häufig als Wohltätigkeit von oben herab – also leider nicht auf Augenhöhe. Ein Aktivist berichtete beispielhaft von Ehrenamtlichen auf Lesbos, die dort an der Grenze zur Türkei versteckte Tunesier und Marokkaner an die Polizei verraten und der Abschiebung preisgegeben hätten. Ein Vorhaben der Versammelten lautete, verstärkt den Kontakt mit Aktiven der Willkommenskultur zu suchen – ebenso wie zu Flüchtlingen selbst, die teilweise politisch organisiert seien. Bei der Debatte am Sonntag waren allerdings keine Migranten anwesend.

Was also tun, um sie zu erreichen? Ein Vorschlag lautete, die Flüchtlinge aus der Isolation zu holen und eigene Räumlichkeiten zu erkämpfen, wo gemeinsames Leben ohne Zwänge stattfinden kann. Eine Aktivistin aus Potsdam hatte berichtet, dass es dort gelungen sei, in der Flüchtlingshilfe Freiräume zu erkämpfen. Da Behörden und das Rote Kreuz im September 2015 nicht agiert hätten, als die ersten Flüchtlinge kamen, seien Aktivisten in die Lücke gesprungen: Sie hätten diese versorgt; ihnen mit eigenen Autos geholfen, dorthin zu kommen, wohin sie wollten; ein selbstverwaltetes Büro freiwilliger Helfer damals in der Unterkunft eingerichtet und bis heute verteidigt.

Ein Vorschlag lautete, um eine positive Utopie zu entwickeln, sei es gut von der kurdischen Bewegung zu lernen, die im Norden Syriens und im Südosten der Türkei längst versuche, Selbstverwaltung und Frauenemanzipation umzusetzen. Laura Lieder (IL) organisiert ein Demobündnis, um am 12. März in Köln mit geflüchteten Frauen und kurdischen Genossinnen unter dem Motto »Feminismus bleibt antirassistisch« ein Zeichen zu setzen: »Es kann nicht sein, dass wir das Feld der CDU überlassen, die nach den Kölner Vorfällen am Silvesterabend so tut, als hätte sie die Frauenbefreiung entdeckt.« Letztere stehe vielmehr in der Verantwortung, dass die Körper vieler Frauen geschunden würden, da sie mit dem von ihr durchgesetzten rigiden Grenzsystem deren Flucht verhindere.

Aber auch »Feuerwehrpolitik« müsse eben sein, hieß es auf der Konferenz. So wurden geplante Aktionen gegen rechte Aufmärsche diskutiert: am 6. Februar gegen den der europäischen Rechten in Dresden und am 1. Mai gegen die neonazistische Partei »Der dritte Weg« in Plauen. An einem »Tag X« soll aber die antifaschistische und antirassistische Bewegung das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen. Von vielfältigen Protestaktionen gegen »Brandstifter in Nadelstreifen« ist die Rede. Gemeint sind rechte Parteien, die zu den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 13. März antreten.

Wie das zum Beispiel aussehen kann, führte die Initiative »Get up Mannheim« in einem Videoclip vor. Darin ist zu sehen, wie Aktivisten eine Mauer aus Pappkartons vor wütend schnaubenden AfD-Wahlwerbern abstellen, so dass deren Infostand komplett dahinter verschwindet. »Es stört«, so ein AfD-Mann. Genau das sollte es. Die Mannheimer erhielten dafür in Frankfurt am Main viel Applaus.

Quelle

Post a Comment

Your email is never published nor shared. Required fields are marked *
*
*